download (3.897 KB) - sofia

Stationen Änderungsvorschlag zum UGB-Entwurf (Stand 19.11.2007) Begründung
2. Unterlagen
des Vorhabenträgers
nach § 6
UVPG
§ 46 Verwaltungsvorschriften
Die Bundesregierung kann […] allgemeine Verwaltungsvorschriften insbesondere über
1. [… bis ] 4. […]
5. Kriterien und Verfahren, insbesondere auch bezogen auf unterschiedliche Vorhabentypen, die zu dem in den
§§ 78 und 100 Abs. 2 genannten Zweck bei der Ermittlung, Beschreibung und Bewertung von Umweltauswirkungen
zugrunde zu legen sind,
6. [… bis] (10) […]
erlassen. […]
§ 85 Antragstellung
(3) Bei UVP-pflichtigen Vorhaben, deren Umweltauswirkungen bereits in einem früheren Verfahren einer Umweltprüfung
unterzogen worden sind, sind ist die zusammenfassende Darstellung, die Bewertung und das Ergebnis
vollständig darzustellen. Die Angaben zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens sind im Hinblick auf Datenqualität
und Aktualität zu überprüfen und soweit erforderlich fortzuschreiben. Im Übrigen können die Angaben zu
den Umweltauswirkungen des Vorhabens sie auf zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen sowie
auf erforderliche Aktualisierungen und Vertiefungen beschränkt werden.
Anlage 9 (zu § 85 Abs. 2) Antragsunterlagen
[Zu Nr. 3 Umweltveränderungen und Umweltauswirkungen des Vorhabens, Spalte 2 Zusatzangaben bei UVP-
Pflicht:]
Beschreibung der zu erwartenden erheblichen direkten und etwaigen indirekten, sekundären, kumulativen, kurz-,
mittel- und langfristigen, ständigen und vorübergehenden, positiven und negativen sowie gegebenenfalls grenzüberschreitenden
Umweltauswirkungen des Vorhabens einschließlich der Inanspruchnahme von Boden während
der Errichtung des Betriebs sowie der voraussichtlichen Entwicklung der Umwelt im Einwirkungsbereich des Vorhabens
bei dessen Nichtdurchführung unter Berücksichtigung des allgemeinen Kenntnisstandes und der allgemein
anerkannten Untersuchungsmethoden und unter Angabe der Prognosemethoden und der zugrundeliegenden
Annahmen insbesondere unter Zugrundelegung der Ergebnisse des Scopingverfahrens gemäß § 84 Abs. 2 bezüglich
des voraussichtlichen Untersuchungsrahmens.
Evaluation des UVPG des Bundes
Wichtig ist eine Bezugnahme auf die spezifischen
Vorhabentypen, da hier wesentlicher
Konkretisierungsbedarf im Vollzug
besteht.
Siehe dazu Abschnitt 6.3 und 6.5.2.
Die Übernahme der Ergebnisse aus vorgelagerten
Verfahren muss auch bezüglich
der wichtigen Details gesichert werden,
um diese nicht ins Leere laufen zu lassen.
Für die Aktualisierung sollte eine aktive
Prüfpflicht eingeführt werden, da im Vollzug
häufig veraltete Daten verwendet
werden.
Siehe dazu Abschnitt 5.3.
Zusätzlich zu den bisherigen gesetzlichen
Bestimmungen ist es sinnvoll, direkt auf
die Ergebnisse des Scopingverfahrens
und die dort festzulegenden Komponenten
Bezug zu nehmen, um die spezifischen
Probleme der konkreten Vorhabenzulassung
besser anzusprechen.
Siehe dazu Abschnitt 4.3.
311