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4.4.4
Würdigung der empirischen Ergebnisse
Evaluation des UVPG des Bundes
4.4.4.1
Heterogene Qualität der Antragsunterlagen nach § 6 UVPG
Die Qualität der „Unterlagen des Vorhabenträgers“ der bewerteten Fallstudien ist in Bezug auf
die Erreichung der Ziele des UVPG sehr heterogen. Zwar wird zu fast allen Aspekten in mehr als
50% der Fälle eine gute Qualität erreicht und die Anteile bewegen sich überwiegend zwischen
54% und 66%, wobei auf die zuvor jeweils beschriebenen Einschränkungen hinzuweisen ist.
Dabei ergibt sich jedoch in den einzelnen Fallstudien ein sehr unterschiedliches Bild und es ist
nur in einem Teil der Fälle eine durchgängig hohe Qualität zu fast allen Punkten festzustellen.
Das weist auch in Teilen auf eine gewisse Zufälligkeit der Behandlung von Umweltaspekten hin,
die nicht dem Gedanken einer systematischen und zielgerichteten Erfassung und Beschreibung
von Umweltauswirkungen entspricht.
Relativ gut bewertet (in mehr als 50% der Fälle) sind in absteigender Reihenfolge
− die nichttechnische Zusammenfassung,
− in der Wirkungsprognose
− die Verminderungsmaßnahmen und Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und
− die Berücksichtigung der verschiedenen Betriebsarten sowie
− die Beschreibung und Bearbeitung des Ist-Zustandes der Umwelt.
Besondere Defizite sind dagegen festzustellen (ebenfalls in absteigender Reihenfolge)
− in der integrativen Bearbeitung der Umweltauswirkungen im Sinne einer güter- und medienübergreifenden
Behandlung bzw. der Berücksichtigung von Wechselwirkungen,
− in der Entwicklung und Ausarbeitung von Vermeidungsmaßnahmen und
− in der Alternativenprüfung.
Damit ergeben sich besondere Problempunkte zu den Kernanliegen der UVP, die im Folgenden
unter Berücksichtigung ihrer Bedeutung näher behandelt werden.
4.4.4.2
Integrative Bearbeitung der Umweltauswirkungen
Der Zweck des UVPG besteht laut § 1 Satz 1 Nr. 1 unter anderem darin, sicherzustellen, dass die
Auswirkungen auf die Umwelt frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet
werden. Die Aussagen der „Antragsunterlagen nach § 6 UVPG“ zu den erheblichen nachteiligen
Umweltauswirkungen sind die grundlegenden Informationen, die für die Beteiligung sowie für
die Bewertung der Umweltauswirkungen erforderlich sind. Hierunter ist die Zusammenführung
der Ermittlung des Zustandes der Umwelt und dessen Empfindlichkeit mit den vorhabenbedingten
Wirkfaktoren zu einer Auswirkungsprognose zu verstehen, die Angaben über das Ausmaß
der Auswirkungen liefert. Auf diese Weise werden die verschiedenen Wirkungsketten und Wirkungszusammenhänge
analysiert (siehe auch Gassner & Winkelbrandt 2005, 45 Rn. 10). Dies
bedeutet im Sinne einer umfassenden Bearbeitung der Umweltauswirkungen, dass auch eine
schutzgutübergreifende Betrachtung im Rahmen der Betrachtung der Wechselwirkungen nach
§ 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG stattfinden muss. Damit ergibt sich für die UVP eindeutig ein medienübergreifender
Prüfauftrag (Appold 2007, § 2 Rn. 42).
Die Ergebnisse der Erhebung zeigen aber gerade bei der medienübergreifenden Bearbeitung der
Umweltauswirkungen die größten Defizite. Die Untersuchungen zeigen, dass vielfach wenig
vorhabenspezifische und raumkonkrete Aussagen in den Antragsunterlagen zu finden sind und
diese den Anspruch einer Darstellung der konkret zu erwartenden Umweltauswirkungen eines
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