download (3.897 KB) - sofia

Evaluation des UVPG des Bundes
ten dazu auch nicht unbedingt regelmäßig angeboten werden, sondern nach Bedarf wenn sich
z.B. die Rechtslage grundlegend ändert.
Eine weitere mögliche Aufgabe ist die Erstellung von „vorhabentypspezifischen Leitfäden“. Die
im Rahmen der Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse bieten sich regelrecht dazu an, langfristig
gesehen auch Leitfäden zu entwickeln oder zumindest an einer solchen Ausarbeitung mitzuwirken.
Bereits bestehende „vorhabentypspezifische Leitfäden“ wie beispielsweise die des
Eisenbahnbundesamtes (EBA) zu den von dieser Behörde durchgeführten Planfeststellungsverfahren
erfreuen sich einer regen Nutzung und werden von den befragten Nutzern in den Vertiefungsinterviews
als äußerst hilfreich eingestuft. Dieses Instrument wird daher auch in Abschnitt
6.5.2 detaillierter behandelt.
Darüber hinaus ist auch die Dokumentation von UVP-Verfahren über die „Anlaufstellen“ denkbar,
die erstens hier eine gute Übersicht haben dürften und zweitens als „Meldestelle“ für ein
UVP-Register besonders geeignet erscheinen. Diese Funktion würde sich auch in die Forderung
der Europäischen Kommission nach einer Dokumentation sämtlicher UVP-Verfahren in den Mitgliedsländern
einfügen (Europäische Kommission 2002, 8). 177 Außerdem könnte auch der Aufbau
einer Datenbank mit UVP-Fällen anvisiert werden, damit ein Austausch über die Verfahren
auch ohne direkten Kontakt mit der „Anlaufstelle“ ermöglicht werden kann. Hier sollte eine
schlagwortartige Problemdarstellung erfolgen, so dass die Informationen in einzelnen Verfahren
direkt angewendet und vergleichend herangezogen werden können. Eine solche Datenbank
wäre nach Einschätzung der Befragten als sehr hilfreich einzustufen.
6.3.4.2
Befugnisse der „Anlaufstelle“
In den Fallstudien zu den „Anlaufstellen“ ergibt sich ein unterschiedliches Bild hinsichtlich der
Praxis zur Ausübung von Kontrollfunktionen. Teilweise ist die Beteiligung der jeweiligen „Anlaufstelle“
generell oder in bestimmten Fällen obligatorisch und inhaltlich besteht eine Benehmenspflicht.
Ansonsten ist die Nutzung der „Anlaufstelle“ freigestellt und es erfolgt eher eine
„weiche“ Form von Steuerung durch Beratung und Empfehlungen, auch verbunden mit Hinweisen
auf erkennbare Schwächen und Fehler. Hier kann bei Häufung dann z.B. über das Angebot
einer Schulung oder auch über die Zusammenstellung von Hintergrundinformationen von Seiten
der „Anlaufstelle“ in gewissem Maße ein Eingreifen erfolgen.
Eine direkte Kontrollfunktion wird von den „Anlaufstellen“ selbst und den Nutzern unterschiedlich
beurteilt. Die „Anlaufstellen“ sehen hier einen Bedarf aus verschiedenen Gründen. So sind
ihrer Einschätzung nach häufig Fehler mit größerer Bedeutung im Hinblick auf die Bearbeitung
der Umweltaspekte zu bemerken, so dass eine frühzeitige Einschaltung der „Anlaufstelle“ in
vielen Fällen für erforderlich gehalten wird. Auch die Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs
sowie die Anwendung einheitlicher methodischer Standards spielen hier eine
wichtige Rolle. Eine Kontrollfunktion wird dementsprechend auch zur Qualitätssicherung befürwortet
sowie zu einer Optimierung des Ablaufs der UVP. Auf Seiten der Nutzer ist hier eher Zurückhaltung
zu bemerken und es wird deutlich, dass die Beratungsfunktion, allerdings zum Teil
bei obligatorischer Beteiligung, als ausreichend erachtet wird.
Hier wären verschiedene Modelle einer Kontrollbefugnis bzw. Beteiligungserforderlichkeit denkbar.
Vor dem Hintergrund der unterschiedlich vorhandenen Sachkompetenz bei den Mitarbeitern
der Zulassungsstellen und auf der anderen Seite des sehr hohen Aufwands einer obligatori-
177 Empfohlen wird eine jährliche Berichterstattung und Überwachung der UVP-Verfahren in einer systematischen Form für die
Bereitstellung zuverlässiger Daten zur Zahl und Art von UVP-Vorhaben und zu deren Entscheidungen. Die Mitgliedstaaten könnten
dadurch auch die erreichte Qualität und den Stand des UVP-Vollzugs besser beurteilen.
217