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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
an, wonach bereits konkret erfolgte Vermeidungs-, Verminderungs- und Ausgleichsmaßnahmen
und die zugehörigen tatsächlich verbliebenen Umweltfolgen aus vorgelagerten Verfahren erfasst
und in das nachfolgende Verfahren in ihrem tatsächlichen Umfang eingestellt werden können
(siehe dazu auch Abschnitt 4.1). Durch die Einbeziehung der Umweltfolgen aus vorgelagerten
Verfahren (zumindest) in die „Zusammenfassende Darstellung“ nach § 11 UVPG und in die
„Bewertung“ nach § 12 UVPG wird erreicht, dass sämtliche Umweltfolgen sowie die bereits
erfolgten Maßnahmen angemessen Berücksichtigung finden. Auf der anderen Seite erfolgt
durch die relativ späte Aufnahme dieser Aspekte in den UVP-Prozess des nachgelagerten Verfahrens,
dass bereits behandelte Belange nicht erneut einen Diskussionsprozess durchlaufen müssen.
4.6.7.5
Bewertungsvorgang unterstützen
Eine bessere Gewichtung der Umweltbelange könnte durch die Institutionalisierung eines UVP-
Managements und/oder durch die Einrichtung einer Fachstelle oder Anlaufstelle, die den Bearbeitern
der zuständigen Behörde für Fachfragen zur Verfügung stehen, erreicht werden (siehe
dazu ausführlich Abschnitt 6.3). Eine weitere Möglichkeit, Unsicherheiten bei der Bewertung
entgegenzuwirken, besteht in einem gezielten Qualitätsmanagement in der Entscheidungsbehörde,
welches auch Weiterbildung der zuständigen Bearbeiter einschließt. Denkbar wäre auch,
die Bewertung stärker als Bewertungsvorgang, d.h. als gemeinsamen Prozess beispielsweise
zwischen Behördenmitarbeitern, Naturschutzbehörde und externen Sachverständigen, anzulegen.
Diese Maßnahmen erscheinen umso wichtiger, umso stärker die vorgelagerten Verfahrensschritte,
wie Scoping, Erörterungstermin, Erstellung der Zusammenfassenden Darstellung durch
Dritte übernommen werden und allein der Bewertungs- und Entscheidungsvorgang bei den Behördenmitarbeitern
verbleibt (siehe dazu ausführlich Abschnitt 6.4).
4.6.7.6
Aufwand bei kleineren UVP-Vorhaben erhöhen
Aufgrund der starken Korrelation zwischen Aufwand und Qualität gerade bei den kleineren
Vorhaben und aufgrund der relativ geringen Qualität der „Bewertung“ bei den kleineren Vorhaben
(siehe dazu Abschnitt 4.6.3), könnte man erwägen, vorrangig in diesen Bereich zusätzliche
Kompetenz und Aufwand zu investieren. Zuvor wäre jedoch zu prüfen, welche Umweltentlastungspotentiale
sich damit erschließen lassen.
4.6.7.7
Einführung eines Vermeidungsgebotes
Die Beschreibung der Maßnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Umweltwirkungen vermieden,
vermindert oder ausgeglichen werden, bildet die Grundlage der Bewertung und somit den
Kern der UVP. Aufgrund des zu beobachtenden „Ausweichens“ auf Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
statt des Einsatzes integrierter Vermeidungsmaßnahmen ist daher zu überlegen, ob
nicht im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge und nachhaltige Entwicklung im UVPG
bzw. UGB eine Grundpflicht für ein explizites Vermeidungsgebot bzw. die explizite Pflicht zur
Berücksichtigung einer Vermeidungs-, Verminderungs- und Ausgleichs-„Kaskade“ (d.h. Vorrang
der Vermeidung vor Verringerung etc.) eingeführt werden sollte. Parallel dazu muss eine entsprechende
Fortbildung der Behördenmitarbeiter und Dritter, die mit entsprechenden behördlichen
Aufgaben beauftragt sind, erfolgen, etwa um sicherzustellen, dass der Stand der Technik
bzw. die beste verfügbare Technik (BVT, engl.: best available technology – BAT) inklusive der
Dokumentationen dieser Techniken (BREF (BVT-Merkblatt, engl.: Best Available Technique Reference
Document - BREF) den zuständigen Behördenmitarbeitern bekannt ist. Dies wäre notwen-
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