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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
An dieser Stelle ist auf einen Aspekt hinzuweisen, der auch für die weiteren Ausführungen gilt
und die Einordnung der Ergebnisse determiniert: Die Frage nach der intensiven Auseinandersetzung
mit dem Ist-Zustand berücksichtigt nicht, inwiefern bei dieser Auseinandersetzung im Sinne
einer sachgerechten Bearbeitung Schutzgüter fehlen und nicht behandelt werden und ob der
Untersuchungsraum angemessen abgegrenzt ist. Hier wird einzig bewertet, ob für die in der
jeweiligen Fallstudie ausgewählten Schutzgüter im ausgewählten Untersuchungsraum eine intensive
Behandlung des Ist-Zustandes stattfindet. Festgestellte Defizite werden also nicht auf
folgende Fragen und auch folgende Stationen der UVP übertragen. Dies ist in jedem Falle zu
berücksichtigen, da z.B. die Feststellung der überwiegend intensiven Auseinandersetzung mit
dem Ausgangszustand der Umwelt nicht automatisch bedeutet, dass dies für alle Schutzgüter
erfolgt, die sachgerechter Weise zu integrieren wären oder für einen angemessenen Untersuchungsraum.
Hervorzuheben sind zudem einige häufigere Beobachtungen aus den Fallstudien. So nimmt die
Beschreibung des Ist-Zustandes der Umwelt in einer größeren Anzahl der Fälle mit einer sehr
umfangreichen Darstellung einen Großteil der Unterlagen des Vorhabenträgers zur Thematik der
Umweltauswirkungen ein, der teilweise sehr unüberschaubar und auch nicht angemessen erscheint.
Hier besteht der Eindruck, dass eine Filterung der wesentlichen erforderlichen Inhalte
der Zustandsbeschreibung nicht gelungen ist und viel Aufwand in möglicherweise nicht notwendige
Ausführungen gesteckt wird.
Eine andere Beobachtung ist, dass Zustandbeschreibungen recht pauschal vorgenommen werden,
ohne dem jeweiligen Untersuchungsraum durch raumkonkrete Aussagen gerecht zu werden.
Dies gilt z.B. für Aussagen wie die allgemein hohe Empfindlichkeit von Naturschutzgebieten,
ohne diese Gebiete für den Untersuchungsraum konkret zu benennen und deren spezifische
Qualitäten und besondere Empfindlichkeiten herauszuarbeiten. Auch wird vielfach darauf
hingewiesen, dass „sowieso“ schon vielfältige Beeinträchtigungen auf ein Schutzgut bestehen,
wie z.B. vielfach auf das Landschaftsbild und Landschaftserleben und damit von Vorneherein
eine geringe Qualität gegeben ist, woraus dann auf eine geringe Empfindlichkeit des Gebietes
geschlossen wird. Man könnte hier jedoch in einigen Fällen genauso die umgekehrte Schlussfolgerung
ziehen, dass dieses Gebiet dann nicht noch weiter beeinträchtigt werden darf und müsste
dies an dem Maßstab der jeweiligen Bedeutung des Gebiets ausrichten.
Qualität der Wirkungsprognose
Hierunter wird auch die Auswahl der zu untersuchenden Umweltauswirkungen eines Vorhabens
im Sinne der Wirkfaktoren und Wirkpfade gefasst, die sich in 57% (N 83) der Fälle als „vollständig
plausibel“ oder „zum Großteil plausibel“ begründet“ darstellt. Zu dieser Frage ergibt sich für
die „Bebauungsplanverfahren“ mit UVP eine entsprechende Bewertung nur in 33% (N 12) der
Fälle, wohingegen die Vorhaben der Gruppe „Sonstige“ mit 72% (N 25) wieder deutlich positiver
beurteilt werden.
Wie schon für die Auswahl der Schutzgüter und des Untersuchungsraumes dargelegt, determiniert
die Auswahl der zu untersuchenden Wirkfaktoren und Wirkpfade die Inhalte der UVP sehr
stark, so dass hier ein deutlicher Verbesserungsbedarf festzustellen ist. Auch besteht im Rahmen
der Fallstudien der Eindruck, dass die Auswahl hinsichtlich gut zu bearbeitender Wirkfaktoren
wie Lärm und Luftschadstoffe oder Geruchsemissionen regelmäßig vorgenommen wird, während
eine Einbeziehung von Auswirkungen, die aufgrund fehlender methodischer Standards und
auch fehlender konkret festgelegter Bewertungsmaßstäbe schwieriger zu bearbeiten sind, sehr
viel seltener stattfindet. Dies gilt eindeutig für Auswirkungen auf die klimatischen Bedingungen,
für Auswirkungen auf das Landschaftsbild oder bestimmte Auswirkungen auf den Menschen,
z.B. durch Veränderungen des Wohnumfeldes und der Lebensqualität.
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