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Evaluation des UVPG des Bundes
Benennung der Bewertungs- und Berücksichtigungskriterien und einer detaillierten Darlegung
des Berücksichtigungsvorganges empfohlen (siehe dazu Abschnitt 6.6.4).
Hinsichtlich der administrativen Rahmenbedingungen sollte als notwendige Voraussetzung für
eine hohe Effektivität der UVP, auch bezogen auf die vorgenannten Empfehlungen, eine ausreichende
Fachkompetenz der UVP-Bearbeitung im UVP-Verfahren sichergestellt werden. Außerdem
erscheint eine neutrale Entscheidungsbehörde, die unabhängig von örtlichen Interessenskonflikten
agieren kann und einen überörtlichen Blickwinkel auch bezogen auf umweltfachliche
Gesichtspunkte aufweist für die Qualität der UVP bzw. deren Effektivität von Vorteil.
Abschließend sind die Empfehlungen zu dieser Station tabellarisch zusammengefasst; sie sind
auch in einem Überblick sämtlicher Empfehlungen in Abschnitt 7.1 zu finden.
UVP-
Station
7.
Berücksichtigung
des
Ergebnisses
der
UVP bei
der Entscheidung
Empfehlung
- Überprüfung und Gewährleistung der Berücksichtigungsfähigkeit
der UVP-Ergebnisse in den Zulassungsentscheidungen
(siehe dazu Abschnitt 6.6.4)
- Praxistaugliche Präzisierung der rechtlichen Vorgaben
- Stärkere Akzentuierung von vorhabenspezifischen Aspekten
- Stärkere Akzentuierung von Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen
- Erhöhung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit der
Entscheidung
- Sicherstellung der erforderlichen fachlichen Kompetenzen
für die Bewertung und Gewichtung der Umweltauswirkungen
- Neutralität und überörtlicher Blickwinkel der Entscheidungsbehörde
Betroffene
Akteure
- Zuständige
Behörde
- Ersteller der
Antragsunterlagen
nach
§ 6
UVPG/Gutacht
er
- Vorhabenträger
Effektivität und
Effizienz der UVP
Effektivität
- Erhöhung der richtlinienkonformenAnwendung
der UVP
- Erhöhung der umweltfachlichenQualität
der UVP und
Steigerung der Vorsorgewirkung
- Stärkung der Kontrollmöglichkeiten
(durch Transparenz)
4.8
Station 8: Überwachung der Umweltauswirkungen
Der Schritt der „Überwachung (Monitoring) der Umweltauswirkungen“ von umgesetzten UVPpflichtigen
Vorhaben ist nicht direkter Untersuchungsgegenstand der empirischen Erhebungen.
Zudem finden sich im UVPG für die Projekt-UVP keine konkreten Vorgaben zur Überwachung,
wie dies etwa für die strategische Umweltprüfung gemäß § 14m UVPG vorgesehen ist. Die diesbezüglichen
Ergebnisse basieren daher nicht auf den gleichen Datengrundlagen wie die der anderen
Stationen. Eine Nachprüfung des Zutreffens der Annahmen und Vorgaben aus der UVP
nach der Errichtung (und im Betrieb) des Vorhabens eröffnet eine wichtige Rückkoppelungsmöglichkeit,
aus der sich Optimierungsmöglichkeiten zur Steigerung der UVP-Effektivität und -
Effizienz ergeben können. Von dieser „Auswirkungsüberwachung“ zu unterscheiden ist die
„Ausführungsüberwachung“; letztere beschränkt sich darauf zu überprüfen, ob die Nebenbestimmungen
des Bescheides bei der Errichtung beachtet wurden.
4.8.1
Untersuchungsergebnisse zur Überwachung
In den untersuchten Fallstudien gibt es keine Ansätze einer Überwachung der tatsächlichen
Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt und der Wirkung der vorgegebenen Maßnahmen
des Beschlusses zur Vermeidung, zur Verminderung und zum Ausgleich und Ersatz (jedenfalls
soweit es das Zulassungsrecht oder Fachrecht wie z.B. nach BImSchG nicht erfordert). Die folgenden
Ausführungen stützen sich daher zum einen auf die Frage an die UVP-Akteure im „Nutzen-Kosten-Fragebogen“
bezüglich der Qualitätseinschätzung der „Ausführungsüberwachung“.
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