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Evaluation des UVPG des Bundes
Umweltsituation geht somit tendenziell auch mit guten „Unterlagen nach § 6 UVPG“ und einer
guten „Zusammenfassenden Darstellung“ einher.
Bei kleineren und mittleren Verfahren besteht ein signifikanter Zusammenhang des Aufwands
mit der „tatsächlichen Qualität“ des „Scoping“.
Im Scoping getroffene Abstimmungen zum Untersuchungsrahmen helfen den Erstellern der
„Unterlagen nach § 6 UVPG“, die richtigen Schwerpunkte bei den Umweltuntersuchungen zu
setzen und so nicht relevante und unter Umständen kostenintensive Untersuchungen oder Ermittlungsmethoden
zu vermeiden.
Ablehnende Haltungen seitens der Behördenmitarbeiter gegenüber dem Scoping-Termin resultieren
teilweise aus bestehenden Unsicherheiten hinsichtlich der Möglichkeiten und Aufgaben
des Scoping, teilweise aus Verwechslungen des Scoping-Termins mit dem Erörterungstermin
und den damit verbundenen Unstimmigkeiten bezüglich der Erwartungshaltung der verschiedenen
Akteure während dieses Termins.
In nahezu zwei Drittel der von einer Abschichtung betroffenen Verfahren sind Abschichtungsaspekte
nicht nachvollziehbar abgestimmt. Erfolgt die Abschichtung im „Scoping“ nicht angemessen,
wird sie auch im weiteren Verlauf des Verfahrens nicht mehr vorgenommen.
Es besteht Handlungsbedarf zur Erhöhung der Qualität des „Scoping“, insbesondere im Hinblick
auf den Einfluss des „Scoping“ auf die Qualität der nachfolgenden Stationen und damit auf die
Qualität der gesamten UVP.
Abschließend sind die Empfehlungen zu dieser Station tabellarisch zusammengefasst und finden
sich in einem Überblick sämtlicher Empfehlungen in Abschnitt 7.1 wieder.
UVP-
Station
1.
Scoping
Empfehlung Betroffene
Akteure
- Operationalisierung und Vereinfachung - Zuständige Behörde
der schutzgutbezogenen Abgrenzung des - Vorhabenträger
Untersuchungsraums und der Abschich- - Ersteller der Antungtragsunterlagen
nach
- Beteiligung aller Akteure (einschließlich § 6 UVPG
der Umweltverbände)
- Umweltverbände
- Schriftliche Dokumentation aller getroffenen
Absprachen
- Einsatz eines „Pflichtenheftes“(siehe dazu
Abschnitt 6.6.2)
- Bessere Aufklärung und Information der
Mitarbeiter, z.B. durch Fortbildungen
- Beteiligte Behörden
Effektivität und Effizienz
der UVP
Effektivität
- Wegen des frühen Zeitpunkts
im Verfahren hat
die Station großes Potenzial
zur positiven Beeinflussung
der gesamten
UVP
- Verbesserung der Transparenz
- Einheitliche Standards
erleichtern Evaluationsbestrebungen
Effizienz
- Größerer Personalaufwand
bei der Behörde
erhöht die Qualität des
Scoping bei kleineren
und mittleren Vorhaben
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