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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
Grenzwerte in der Behörde zu mehr Sicherheit und Routine und damit auch zu einer höheren
Sicherheit für den Vorhabenträger führen.
Die relativ hohen Zahlen an nicht UVP-pflichtigen Verfahren im Vergleich zu den UVP-pflichtigen
Verfahren nach Vorprüfung aus der Untersuchungsregionen Bremen und Bremerhaven und der
Großstadtregion München können ein Indiz dafür sein, dass Unsicherheiten bestehen, wann ein
Vorhaben UVP-pflichtig ist. Entsprechend werden viele Vorprüfungen des Einzelfalls durchgeführt,
um verlässlich festzustellen, ob das Vorhaben UVP-pflichtig ist oder nicht, um im Zweifelsfalle
keinen Verfahrensfehler begangen zu haben. Andererseits können die Zahlen auch darauf
hindeuten, dass bei drohender UVP-Pflicht das Vorhaben entsprechend abgeändert wird, um
einer UVP zu entgehen. Ob sich diese Daten auch für weitere Regionen in Deutschland bestätigen
lassen, muss überprüft werden. Denn wenn sich die Zahlenverhältnisse für nicht UVPpflichtige
Verfahren und UVP-pflichtige Verfahren nach Vorprüfung aus den Untersuchungsregionen
Großstadtregion München sowie Bremen und Bremerhaven (siehe dazu Abschnitt 4.2.1)
für weitere Regionen bestätigen lassen, wäre zu prüfen, ob die hohe Zahl an nicht UVPpflichtigen
Verfahren gerechtfertigt ist und wie eventuell eine Verringerung erreicht werden
könnte.
Aufgrund der unterschiedlichen Datenlage ist ein eindeutiger Schwerpunkt bezogen auf eine
Vorhabengruppe nicht ableitbar. Die hohen Zahlen an nicht UVP-pflichtigen Verfahren in den
Vorhabengruppen „BImSchG“ und „Sonstiges“ zeigen jedoch, dass hier vorrangiger Untersuchungsbedarf
besteht.
In diesem Zusammenhang könnte auch überlegt werden, ob – wie von einigen Behördenmitarbeitern
vorgeschlagen – eine Zusammenführung der allgemeinen und der standortbezogenen
Vorprüfung zu einer Straffung und Vereinfachung der Verfahren führen könnte (siehe dazu Abschnitt
4.2.3). Für eine Beibehaltung der Trennung von standortbezogener und allgemeiner Vorprüfung
des Einzelfalls spricht der reduzierte Prüfungskatalog der standortbezogenen Vorprüfung
und der damit verbundene reduzierte bürokratische Aufwand, da eine Vereinheitlichung
im Zweifel auf eine Aufgabe der standortbezogenenen Vorprüfung hinauslaufen dürfte.
Aufgrund der wenig gesicherten Datenbasis ist hinsichtlich möglicher Schlussfolgerungen insgesamt
Zurückhaltung geboten.
4.2.5
Zusammenfassung
Die zur Station „Screening“ gewonnenen Ergebnisse beruhen vorwiegend auf der Datenerhebung
auf Ebene 2 sowie zusätzlichen Informationen, die von den Behördenmitarbeitern in der
Befragung mitgeteilt wurden. Insgesamt ist eine korrekte und effiziente Abarbeitung der Vorprüfungen
von hoher Bedeutung für das Instrument der Umweltverträglichkeitsprüfung.
Festzustellen war ein hoher Anteil an Vorprüfungen mit negativem Ergebnis. Ursache dafür
könnten Unsicherheiten der Beteiligten sein, ab wann eine UVP durchzuführen ist. Das Ergebnis
könnte aber auch darauf hindeuten, dass Vorprüfungen dazu genutzt werden, das Vorhaben so
anzupassen, dass eine UVP entbehrlich wird.
Manche Behördenmitarbeiter kritisieren die Trennung zwischen allgemeiner und standortbezogener
Vorprüfung und äußern der Wunsch einer Zusammenführung der beiden Vorprüfungsarten
und die Erwartung einer damit verbundenen Vereinfachung der Vorprüfung. Darüber hinaus
könnten eine weitere Konkretisierung von Umfang und Tiefe der Einzelfallprüfung und eine
Standardisierung mit Hilfe von Grenz- und Schwellenwerten die Durchführung der Einzelfallprüfung
erleichtern.
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