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TEIL EINS
ANALYSE DES KONTEXTES DER PSYCHOSOZIALEN ARBEIT MIT
FLÜCHTLINGEN
Kapitel Zwei
‚Traumatisierte’ Flüchtlinge aus Bosnien und Hercegovina- im rechtlichen Kontext
In diesem Kapitel wird der aufenthaltsrechtliche Kontext für Flüchtlinge aus Bosnien und
Hercegovina aufgezeigt 13 . Speziell wird der Frage nachgegangen, in welchem juristischen
Rahmen klinisch- fachliche Bescheinigungen einer Posttraumatischen Belastungsstörung im
aufenthaltsrechtlichen Anerkennungsverfahren von Flüchtlingen relevant werden.
Zunächst wird die international gebräuchliche Flüchtlings- Definition der Genfer
Flüchtlingskonvention vorgestellt und es erfolgt eine Positionierung zu dem Begriff
‚Flüchtling’. Anschließend werden jene Aufenthaltstitel vorgestellt, die für die Bezugsgruppe
der bosnischen Flüchtlinge bedeutsam sind. Es werden die Möglichkeiten des Eingriffs von
PsychologInnen bzw. ÄrztInnen in aufenthaltsrechtliche Verfahren erörtert. Die
aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen und Praxen der Ausländerbehörde in Bezug auf
bosnische Flüchtlinge in Berlin werden in ihren wichtigsten Punkten seit Beginn der 90er
Jahre nachverfolgt. Dabei wird insbesondere auf den Beschluss der Konferenz der
InnenministerInnen und –senatorInnen (IMK) vom 23./24. November 2000 eingegangen. Es
erfolgt ein Exkurs zum seit dem 01.01.2005 in Kraft getretenen Zuwanderungsgesetz.
Diskutiert wird das Potenzial der Härtefallkommission in Hinblick auf diejenigen bosnischen,
kroatischen oder serbisch- montenegrinischen Flüchtlinge, die- aus welchen Gründen auch
immer- kein Recht auf eine Aufenthaltsbefugnis nach IMK- Weisung vom November 2000
haben. Abschließend werden die Sonderregelungen für bosnische ‚traumatisierte’ Flüchtlinge
problematisiert.
2.1. Definition des Begriffs Flüchtling
Nach dem zweiten Weltkrieg machten es sich die neu gebildeten Vereinten Nationen zur
Aufgabe, eine internationale Richtlinie zum Umgang mit Flüchtlingen zu entwickeln. Zur
Überwachung der Einhaltung der Menschenrechte für Flüchtlinge wurde im Jahr 1950 das
UN- Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) eingerichtet und 1951 die Genfer
Flüchtlingskonvention (GFK) besiegelt. Hier wurde u.a. eine Flüchtlingsdefinition
beschlossen, die noch heute „für das Asylrecht vieler Staaten maßgebend“ (Jensen 2003, S.
27) ist. Nach Artikel 1a Nr.2 der GFK wird ein Flüchtling definiert als eine Person, die
13 Die sich je nach Herkunft, sowie nach Anlass und Zeitpunkt der Migration nach Deutschland unterscheidenden
rechtlichen Bestimmungen für alle Flüchtlinge und MigrantInnen können an dieser Stelle nicht in ihrer
Komplexität vorgestellt werden.
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