tekom-Jahrestagung 2012 - ActiveDoc

Gesetze, Normen, Richtlinien
NORM 6
Fachvortrag
Der „Guide“ zur Maschinenrichtlinie
2006/42/EG
Gerhard Lierheimer, SL innovativ GmbH, Dinkelsbühl
Die Richtlinie für Maschinen bedarf trotz ihrer strukturellen und inhaltlichen
Neuausrichtung und Überarbeitung immer noch einer fachlichen
Interpretation. Der Guide zur Maschinenrichtlinie versucht diese Lücke
zu schließen. Herausgegeben von der Europäischen Kommission unter
Mitarbeit unterschiedlicher Fachgremien (u. a. des VDMA) zeigt der
Guide/Leitfaden die Originaltexte der Maschinenrichtlinie, die durch
Interpretationen der Kommission ergänzt, verdeutlicht und in ihrer
Ausrichtung präzisiert werden. Der Leitfaden bietet damit eine „Klärungshilfe“
zu diskussionswürdigen Aussagen der Maschinenrichtlinie.
Das Ende aller Diskussionen?
Sicherlich wird über die Inhalte der Maschinenrichtlinie bis zum Ende
ihrer Tage diskutiert werden – und diskutiert werden müssen. Zweck
der Richtlinie war es ja, verbindliche und einheitliche Regelungen zu
treffen. Dass diese Regeln nicht für alle Anwendungen im Geltungsbereich
der Maschinenrichtlinie – und hier gerade in den Randbereichen
– gelten können, ist zu verstehen. Gerade deshalb muss diskutiert und
analysiert werden, um die für die jeweilige Aufgabenstellung passendste
Lösung zu finden.
Zielgruppe
Der Leitfaden richtet sich an sämtliche Parteien, die mit der Anwendung
der Maschinenrichtlinie befasst sind, unter anderem Hersteller,
Importeure und Händler von Maschinen, notifizierte Stellen, Normungsgremien,
Agenturen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am
Arbeitsplatz sowie für Verbraucherschutz, ferner Vertreter der zuständigen
nationalen Verwaltungs- und Marktüberwachungsbehörden. Außerdem
ist er für Juristen und für Studierende des EU-Rechts in den Bereichen
Binnenmarkt, Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
und Verbraucherschutz von Interesse.
Redaktionsteam
Während der Erörterung der überarbeiteten Maschinenrichtlinie im
Rat und im Europäischen Parlament erklärte sich die Kommission bereit,
einen neuen Leitfaden für die Anwendung dieser Richtlinie zu
erarbeiten.
Dieser Leitfaden wurde unter Mitwirkung einer europäischen Redaktionsgruppe
erstellt. Parallel zur Arbeit der Redaktionsgruppe steuerte
eine Kernarbeitsgruppe „Maschinen“, die von ORGALIME eingesetzt
worden war und der Vertreter der wichtigsten Branchen des Maschinenbaus
angehörten, wichtige Beiträge der Industrie zu diesem Leitfaden
bei. Die Entwurfsfassungen der Redaktionsgruppe wurden den
Mitgliedstaaten und Interessengruppen zur Stellungnahme vorgelegt.
Inhalte
Der Vortrag kann nicht alle Inhalte des Leitfadens zur Maschinenrichtlinie
2006/42/EC vorstellen, dazu ist der Umfang mit über 430 Seiten
tekom-Jahrestagung 2012
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