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1.2 Ein Unternehmen gründen
Kopien dann gegen Bezahlung im Internet. Damit begeht Christian eine
Urheberrechtsverletzung. Armin kann Christian auf Unterlassung, auf
Zahlung eines angemessenen Entgelts und auf Schadenersatz klagen.
Außerdem muss Christian Armin das zahlen, was er durch den Vertrieb der
Lieder im Internet verdient hat.
1.2 Ein Unternehmen gründen
Die gesetzliche Definition eines Unternehmens finden wir in § 1 Absatz
2 im Konsumentenschutzgesetz (KSchG):
Ein Unternehmen ist eine auf Dauer angelegte Organisation selbstständiger
wirtschaftlicher Tätigkeit – gleichgültig ob sie auf Gewinn
ausgerichtet ist oder nicht.
Vom Unternehmensbegriff zu unterscheiden ist der Begriff des Kaufmanns
nach dem Handelsgesetzbuch (HGB). Die gesetzliche Definition des
Kaufmanns finden wir in § 1 ff HGB. Der Kaufmannsbegriff ist viel enger
als der Unternehmensbegriff: Jeder Kaufmann ist Unternehmer, aber nicht
jeder Unternehmer ist auch Kaufmann.
Der Begriff des Kaufmanns nach HGB
Einzelkaufmann
ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt. Beim Kaufmannsbegriff ist einerseits
entscheidend die Zugehörigkeit zu den in § 1 HGB aufgezählten Handelsgewerbe.
Fällt ein Gewerbe nicht unter diese Aufzählung (zB diverse
Dienstleistungsgewerbe), dann kommt es auf die Größe des Betriebs und
auf die Eintragung im Firmenbuch an.
Kaufmann kraft Rechtsform
sind vor allem Aktiengesellschaft und eine Gesellschaft mit beschränkter
Haftung. Diese Gesellschaften sind Kaufleute im Sinne des HGB, unabhängig
von deren Betriebsgröße und unabhängig von der Art des Gewerbes!
Der Kaufmannsbegriff des HGB ist unnötig kompliziert und nicht mehr zeitgemäß!
Daher wird das HGB überarbeitet. Es liegt bereits ein Entwurf für ein
neues Gesetz vor, in dem es nicht mehr darauf ankommen wird, ob jemand
Kaufmann ist oder nicht. Dieses Gesetz soll nicht mehr Handelsgesetzbuch
(HGB) sondern Unternehmensgesetzbuch (UGB) heißen und wird auf alle
„Unternehmer“ anzuwenden sein! Das neue Unternehmensgesetzbuch
wird das Handelsgesetzbuch voraussichtlich ab 1.1.2006 ablösen.
UNTERNEHMERFÜHRERSCHEIN | Modul C | Kapitel 5