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6 LÖSUNGEN
6 Lösungen
ARBEITSBLATT 1 – Der Schutz der Erfindung
1. Sie entwickeln den Plan für einen neuartigen Staubsauger. Mit Hilfe
einer speziellen Wasserstrahltechnik kann dieser Staubsauger Teppiche
besser reinigen als alle bisherigen Staubsauger. Diese Erfindung möchten
Sie auf den Markt bringen! Der Staubsauger soll unter dem Namen
„Terminator X“ beworben und verkauft werden. Sie hoffen, dass Ihnen
keiner zuvorkommt!
Wie können Sie Ihre Erfindung schützen?
In diesem Fall handelt es sich zunächst um eine „Erfindung“ im Sinne des
Patentrechts. Eine Erfindung geht von einer schöpferischen Idee aus,
durch die eine technische Aufgabe gelöst wird. Um patentierbar zu sein,
muss die Erfindung unter anderem neu sein. Eine Erfindung gilt als neu,
wenn sie nicht zum aktuellen Stand der Technik gehört. Das Patentrecht
berechtigt den Patentinhaber, die Erfindung ausschließlich zu gebrauchen.
Die Bezeichnung „Terminator X“ könnte in weiterer Folge als Marke
geschützt werden. Eine Marke ist eine Bezeichnung für ein Produkt. Unter
dieser Bezeichnung wird das Produkt auf dem Markt angeboten und
bekannt gemacht. Marken können rechtlich geschützt werden.
2. Ist eine Registrierung für den betreffenden Schutz erforderlich?
Das Patentrecht entsteht durch Anmeldung der Erfindung beim österreichischen
Patentamt.
Das Markenrecht entsteht durch Registrierung. Die Registrierung erfolgt
durch Eintragung der Marke in das Markenregister beim österreichschen
Patentamt. Bei der Registrierung muss auch angegeben werden, für welche
Waren oder Dienstleistungen die beantragte Marke genutzt werden
soll. Wird eine Marke mehrfach angemeldet, wird sie nur für denjenigen
registriert, der sie zuerst angemeldet hat („Prioritätsprinzip“ oder „first
come, first serve“).
UNTERNEHMERFÜHRERSCHEIN | Modul C | Kapitel 5