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LERNKONTROLLE 1 – Immaterialgüterrecht
1. Ergänzen Sie bitte:
6 Lösungen
a. Durch das Patentrecht geschützt sind Erfindungen. Eine Erfindung geht
von einer schöpferischen Idee aus, durch die eine technische Aufgabe
gelöst wird. Um patentierbar zu sein, muss die Erfindung unter anderem
neu sein. Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum aktuellen
Stand der Technik gehört.
b. Der rechtliche Schutz einer Marke entsteht durch Registrierung der
Marke im Markenregister. Das Register wird beim österreichischen Patentamt
geführt.
c. Ein Werk im Sinne des Urheberrechts ist eine eigentümliche geistige
Schöpfung. Das ist zB ein Gedicht, ein Lied oder ein Film.
d. Bei einer Verletzung des Markenrechts hat der Markeninhaber folgende
Ansprüche: Anspruch auf Zahlung eines angemessenen Entgelts,
Schadenersatz und Unterlassung.
e. Durch den Musterschutz kann das Design bzw. das äußere Erscheinungsbild
eines Produkts geschützt werden.
2. Kreuzen Sie an, ob folgende Aussagen richtig oder falsch sind:
AUSSAGE RICHTIG FALSCH
Das Markenrecht entsteht durch Registrierung der Marke
im Markenregister.
Das Urheberrecht entsteht durch Registrierung des Wer-
kes beim österreichischen Patentamt
Bei Mehrfachanmeldung einer Marke wird diese nur für
denjenigen registriert, der bei der Anmeldung am meis-
ten bezahlt hat.
Erfindungen können durch das Patentrecht geschützt
werden. Dazu müssen sie aber beim Patentamt angemel-
det werden.
UNTERNEHMERFÜHRERSCHEIN | Modul C | Kapitel 5