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EMPFEHLUNGEN – ÜBERGEORDNETE LEITLINIEN<br />

Im Rahmen des PROCEED-Projekts wurden 67 Stadtbussysteme in kleinen und mittelgroßen<br />

Städten analysiert und 55 auf einzelne Sachthemen bezogene Leitlinien zu Planung und Betrieb<br />

eines qualitativ hochwertigen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Städten dieser<br />

Größenordnung entwickelt. Ergänzend zu diesen konkreten Leitlinien wurden im Rahmen<br />

von PROCEED 16 übergeordnete Leitlinien zusammengestellt, die durch „Tipps und Tricks“<br />

die Systemplanung und betriebliche Umsetzung eines hochwertigen ÖPNV unterstützen soll.<br />

In diesem Abschnitt werden diese übergeordneten Leitlinien dargestellt; die konkreten Leitlinien<br />

werden in den folgenden Kapiteln präsentiert.<br />

Empfehlung 1: Aufbau einer soliden politischen Unterstützung für Vorhaben<br />

Ein breiter politischer Konsens für hochwertigen ÖPNV ist sehr wichtig, damit Betrieb und<br />

Weiterentwicklung des Systems auch bei einem Wechsel der politischen Mehrheiten fortgeführt<br />

werden kann. Bei hochwertigem ÖPNV handelt es sich um ein langfristiges Projekt, das<br />

zu wertvoll ist, um Gegenstand kontroverser Diskussionen im Wahlkampf zu werden. Daher<br />

ist es wichtig, in Bezug auf die Eckpunkte des Stadtbussystems die Zustimmung aller beteiligten<br />

Akteure zu erlangen, insbesondere auch von den Vertretern der wichtigsten politischen<br />

Parteien und anderer Interessengruppen.<br />

In der Stadt Sint-Niklaas (Belgien) wurde über einen längeren Zeitraum eine starke kommunalpolitische<br />

Unterstützung und ein reges Interesse an hochwertigem ÖPNV entwickelt, was<br />

zu einer Vielzahl konkreter Erfolge geführt hat, siehe Leitlinie 5.11.<br />

Empfehlung 2: Sicherstellung einer soliden und langfristigen Finanzierung<br />

Der Erfolg eines hochwertigen ÖPNV-Systems hängt deutlich von der finanziellen Ausstattung<br />

ab. Die Finanzierung der Betriebs- und Investitionskosten ist ein langfristiger Prozess.<br />

Deswegen benötigen hochwertige ÖPNV-Projekte die Unterstützung aller wichtigen Akteure<br />

und politischen Parteien auf kommunaler Ebene. Ferner muss die für den ÖPNV verantwortliche<br />

Stelle stets darum bemüht sein, die Kosteneffektivität und die Effizienz des öffentlichen<br />

Personennahverkehrs zu verbessern, auch wenn es zuverlässige politische Zusagen gibt, etwaige<br />

Defizite abzudecken.<br />

Das Abgabensystem „Versement Transport“ in Frankreich stellt ein Beispiel für eine solide<br />

und langfristige Finanzierung dar, siehe Leitlinie 3.3.<br />

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