proceed - IVV

3.2. Vertragsarten
Die für den ÖPNV zuständige Behörde sollte sorgfältig abwägen, in welchem rechtlichen
Rahmen die ÖPNV-Dienstleistungen erbracht werden sollen und wie die Verkehrsverträge
ausgestaltet werden.
(1) Akteure
X Entscheidungsträger
X Öffentliche Verwaltung
- Verkehrsunternehmen
Erläuterung:
(2) Planungsebene
X Masterplan + pol. Entscheidung
- Marktanalyse
X Systemplanung
- Systembetrieb
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(3) Wirkungen
- Grundversorgung
- Qualitätsverbesserung
X Organisatorische Verbesserung
Die jeweiligen Marktordnungsprinzipien und der verkehrspolitische Auftrag der zuständigen
ÖPNV-Behörde haben deutlichen Einfluss auf die Form der Vertragsgestaltung und sind
entsprechend zu berücksichtigen. Die Anzahl der Linien, deren Betrieb zu vergeben ist, ist in
der Regel entscheidend dafür, ob ein geregeltes Vergabeverfahren geeignet ist oder nicht. In
einigen Ländern sind Verkehrsverträge zwischen Verkehrsunternehmen und der zuständigen
Behörde nur wenig verbreitet wie beispielsweise in Großbritannien und Irland. Die Grundmerkmale
der unterschiedlichen Marktordnungen werden in den Hintergrundinformationen
erläutert: ► Hintergrundinformationen: Marktordnungsformen.
Im ÖPNV-Bereich können im Wesentlichen drei Vertragsarten unterschieden werden:
• Betriebsdurchführungsverträge: Die Verkehrsbehörde zahlt dem Verkehrsunternehmen
eine jährliche Vergütung, die sich aus einem Festbetrag und einem variablen Betrag zusammensetzt.
Die öffentliche Verwaltung trägt das Risiko der Betriebskosten und das
wirtschaftliche Risiko für die Betriebseinnahmen.
• Bruttovertrag: Das Verkehrsunternehmen wird auf der Grundlage der entstehenden
Kosten vergütet. Im Rahmen eines Anreizsystems kann das wirtschaftliche Risiko in
gewisser Weise mit dem Verkehrsunternehmen geteilt werden. Das Verkehrsunternehmen
trägt das Betriebskostenrisiko und die öffentliche Verwaltung das wirtschaftliche
Risiko im Hinblick auf die Betriebseinnahmen.
• Nettovertrag: Das Verkehrsunternehmen wird im Wesentlichen durch die Einnahmen
vergütet. Daneben zahlt die Verwaltung in der Regel einen zusätzlichen Fixbetrag (mit
oder ohne Anpassungsregelungen). Das Verkehrsunternehmen trägt das Risiko der Betriebskosten
und das wirtschaftliche Risiko der Betriebseinnahmen.
Bei Bruttoverträgen können leistungsabhängige Bonus-Malus-Regelungen integriert werden,
um so die Servicequalität zu verbessern. In Norwegen ist man zu dem vorläufigen Ergebnis
gelangt, dass der praktische Unterschied zwischen Brutto- und Nettoverträgen geringer ist als
ursprünglich angenommen (Bekken et al. 2006). Bruttoverträge führen nicht zwingend zu
einer geringeren Marktanpassung. Die Erfahrungen in Norwegen haben außerdem gezeigt,
dass sich Mischungen aus ausgeschriebenen und ausgehandelten Verträgen in der Regel nicht
so günstig entwickeln wie Fälle mit nur einer Vertragsart. Die wichtigsten Merkmale der ver-