proceed - IVV

Die Ziele eines öffentlichen Ausschreibungsverfahrens können unterschiedlich sein. Abhängig
vom politischen Auftrag und den Zielen der für den ÖPNV zuständigen Behörde können
sie eher kostenorientiert (d.h. der Preis für eine festgelegte Qualität wird ermittelt) oder
ergebnisorientiert sein (d.h. die höchstmögliche Qualität für ein bestimmtes Budget wird ermittelt).
Dabei sollten leistungsabhängige Anreizsysteme angewendet werden, um die Verkehrsunternehmen
zu Serviceverbesserung zu animieren. Wenn das Verkehrsunternehmen zum Beispiel
einen bestimmten Prozentsatz der Einnahmen einbehalten kann, wird es ein eigenes Interesse
an der Steigerung der Einnahmen haben. Auf diese Weise wird erreicht, dass sich das Verkehrsunternehmen
aktiv in den Bereichen Planung, Marketing und Information einbringt. In
der PROCEED-Fallstudienanalyse konnte festgestellt werden, dass 37 % der Städte, die ihre
Aufträge im Rahmen von öffentlichen Ausschreibungsverfahren vergeben, ein Anreizsystem
implementiert haben.
Kritische Punkte:
Die übliche Vertragsdauer von fünf bis acht Jahren ist in der Regel kürzer als die wirtschaftliche
Nutzungsdauer der Fahrzeuge. Dieses Problem wird zuweilen gelöst, indem die öffentliche
Verwaltung Eigentümer der Fahrzeuge bleibt und zugleich den Betriebshof unterhält.
Damit wird die Aufgabe der Verkehrsunternehmen auf die zeitlich begrenzte Erbringung von
Dienstleistungen bzw. auf die Zurverfügungstellung von Personal beschränkt.
Der allgemeine Trend hin zu längeren Verträgen kann zu „zu engen“ Bindungen zwischen
dem Verkehrsunternehmen und der zuständigen Behörde führen. Die Folge sind möglicherweise
unfaire Marktbedingungen oder gar ein faktisches Monopol.
Wichtig im Rahmen von leistungsabhängigen Anreizsystemen ist die objektive Überprüfbarkeit
der jeweiligen Leistungskriterien. Der europäische Standard EN 13816:2002 gibt
Methoden an die Hand zur Messung von Leistungszielen (siehe Leitlinie 1.4
Qualitätsmessungen).
Bei Anreizsystemen ist es von entscheidender Bedeutung, dass der Vertrag die jeweiligen
Aufgaben beider Seiten zur Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen beschreibt.
Bleiben z. B. ÖPNV unterstützende Maßnahmen aus oder politische Entscheidungen zuungunsten
des ÖPNV werden getroffen, kann das Unternehmen ggf. nicht die im Anreizsystem
vereinbarten Zielwerte erreichen, ohne dass es selbst daran etwas ändern kann.
Praxisbeispiele:
• Almere (Niederlande): Das öffentliche Ausschreibungsverfahren hat den Markt sehr
belebt. Der Vertrag enthält ein Anreizsystem, bei dem das Leistungsziel in der Steigerung
der Fahrgastzahlen besteht.
• Cherbourg (Frankreich): Das Verkehrsunternehmen hat sich zur Erreichung von Leistungszielen
verpflichtet. Danach sollen bis zum Jahr 2013 die Fahrgastzahlen um 20 %
und die Einnahmen um 23 % steigen. Die Vergütung orientiert sich an der Erreichung
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