Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Für Transparenz im Gesundheitswesen
(Zurufe: Vorstandsüberweisung!)
− Es ist Vorstandsüberweisung beantragt. Wünscht jemand, gegen Vorstandsüberweisung
zu sprechen? – Das ist nicht der Fall. Dann können wir über die Vorstandsüberweisung
abstimmen. Wer ist für Vorstandsüberweisung? – Die Gegenprobe! –
Einzelne. Enthaltungen? – Keine. Dann ist der Antrag mit großer Mehrheit an den
Vorstand überwiesen.
Wir kommen zum Antrag I-13:
Kein Sonderstrafrecht für Ärzte
Sie haben alle den Antrag gelesen. Wer dafür ist, den bitte ich um das Kartenzeichen.
– Gegenprobe! – Einzelne. Enthaltungen? – Wenige. Dann ist der Antrag mit
großer Mehrheit angenommen.
Der nächste Antrag ist der Antrag I-48, der in dieselbe Richtung geht:
Kein genereller Bestechungs-/Korruptionsstraftatbestand nur für Ärzte
Eigentlich haben wir darüber eben schon abgestimmt. Aber wir können es noch einmal
tun. Wer für den Antrag ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Die Gegenprobe!
– Niemand. Enthaltungen? – Einzelne. Dann ist der Antrag einstimmig angenommen.
Wir kommen jetzt zum Antrag I-18.
(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)
− Es ist Vorstandsüberweisung beantragt. Wünscht jemand, gegen die Vorstandsüberweisung
zu sprechen? – Formal. Dann können wir über die Vorstandsüberweisung
abstimmen. Wer ist für die Vorstandsüberweisung? – Die Gegenprobe! – Das
Erste war deutlich die Mehrheit. Enthaltungen? – Wenige. Dann ist der Antrag an
den Vorstand überwiesen.
Wir kommen zum Antrag I-28:
Ärzteinitiative gegen Korruption
(Zurufe: Vorstandsüberweisung!)
− Es ist Vorstandsüberweisung beantragt. Ich hatte Ihnen vorher berichtet, dass wir
das längst getan haben, und zwar auf Wunsch einer parlamentarischen Anfrage des
Deutschen Bundestages. Wer für die Vorstandsüberweisung ist, den bitte ich um das
Handzeichen. – Die Gegenprobe! – Einzelne. Enthaltungen? – Einzelne. Dann ist der
Antrag mit überwältigender Mehrheit an den Vorstand überwiesen.
Wir kommen zum Antrag I-30:
Verlorenes Vertrauen wieder gewinnen
(Zurufe: Vorstandsüberweisung!)
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Vormittag, 29.05.2013