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Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Zu dem, was vorgeschlagen ist, möchte ich etwas aus der Kassenärztlichen Vereinigung<br />

Nordrhein berichten. Wir haben vor einigen Jahren auch unter der Vorstellung<br />

„Wir haben ja die elektronische Aufzeichnung“ den Beschluss gefasst, aus Kostengründen<br />

auf das schriftliche Wortprotokoll zu verzichten. Wir haben gesagt: Uns<br />

reicht eine Bandaufzeichnung. Nach der ersten Vertreterversammlung der KV nach<br />

diesem Beschluss kamen dann Fragen: Wie sieht es mit dem Protokoll aus? Das<br />

haben allerdings auch Kollegen gefragt, die den Beschluss mit gefasst haben. Das<br />

Protokoll wurde nachgefragt. Wir haben gesagt: Wir haben das Band, wollt ihr euch<br />

das anhören? Das wollte natürlich niemand.<br />

Wir standen also vor der Frage: Verschriftlichung – ja oder nein? Diese Verschriftlichung<br />

ist schwierig. Man hat eine elektronische Aufzeichnung, die nicht so exakt ist<br />

wie eine Aufzeichnung, die noch von jemandem mitprotokolliert wird, in welcher Form<br />

auch immer.<br />

Wir haben uns die Bänder angehört. Leider ist Frau Friedländer, die damalige Vorsitzende<br />

unserer Vertreterversammlung, nicht mehr hier im Hause. Sie könnte Ihnen<br />

dazu etwas erzählen. Fakt ist: Die Bänder waren nicht in dem Umfang brauchbar,<br />

obwohl wir eine gute technische Ausstattung haben, wie wir uns das vorgestellt haben.<br />

Ganze Passagen waren <strong>zum</strong> Teil unverständlich oder missverständlich. Wir hatten<br />

zwar nachher ein schriftliches Protokoll, aber für dieses wollte niemand mehr die<br />

Hand ins Feuer legen, dass tatsächlich das wiedergegeben wurde, was gesagt wurde.<br />

Deswegen sind wir der Auffassung, dass wir uns gut überlegen sollten, den Beschluss,<br />

der schon gefasst ist, auszusetzen – <strong>zum</strong>indest für den nächsten <strong>Deutschen</strong><br />

<strong>Ärztetag</strong> – und den Vorstand zu bitten, sich mit der Frage zu befassen, wie man tatsächlich<br />

kostengünstiger, aber auch gerichtsfest zukünftig den <strong>Deutschen</strong> <strong>Ärztetag</strong><br />

protokollieren kann.<br />

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.<br />

(Beifall)<br />

Präsident Prof. Dr. Montgomery: Vielen Dank, Herr Rütz. – Nächster Redner ist der<br />

Kollege Andreas Scholz.<br />

PD Dr. Scholz, Hessen: Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen!<br />

Vielen Dank für die Darstellung des kommenden Haushalts. Es wurde schon angesprochen,<br />

dass für die mittelfristige Finanzplanung das drohende Unwetter am Horizont<br />

vorhanden ist. Es ist ein wenig schade, dass die mahnenden Worte von den<br />

damaligen <strong>Ärztetag</strong>en nicht mit ins Boot genommen worden sind, als die Anzeigen<br />

noch so wunderbar sprossen und es in den Ärzteblättern einen so großen Bedarf<br />

gab, dass sich jeder auf die Druckversionen verlassen hat. Nun ist die Situation so,<br />

wie sie ist.<br />

Herr Rochell, ich bitte sehr darum, dass Sie uns als denjenigen, die zu entscheiden<br />

haben, darlegen, was mögliche Konzepte sind. Ich habe gehört, dass Sie sich erst<br />

noch zur Klausurtagung treffen werden. Aber es wäre doch hilfreich, um zu verstehen:<br />

Ist der jetzt gefundene Kompromiss für die Zukunft tragfähig? Was sind Schritte<br />

<strong>Stenografischer</strong> <strong>Wortbericht</strong> – <strong>116.</strong> Deutscher <strong>Ärztetag</strong> 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013

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