Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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führung beauftragt hat zu prüfen, ob der 118. Deutsche Ärztetag 2015 in Frankfurt
am Main stattfinden kann.
Im Ergebnis dieser Prüfung hat der Vorstand der Bundesärztekammer am 17. Januar
2013 beschlossen, den Delegierten des 116. Deutschen Ärztetages als Tagungsort
für den 118. Deutschen Ärztetag vom 12. bis zum 15. Mai 2015 Frankfurt am Main
vorzuschlagen.
Dazu eröffne ich jetzt die Diskussion und teile Ihnen zugleich mit, dass es hierzu neben
dem Antrag X-01 von Klaus Thierse aus Berlin den Antrag X-02 gibt:
Die Wahl des Tagungsortes für den Deutschen Ärztetag erfolgt zwei bis drei
Jahre im Voraus, ehe alle Verträge bereits geschlossen sind.
Die Begründung lautet:
Das derzeitige Prozedere ein Jahr vorher ist eine Bestätigung, aber keine Wahl!
Meine Damen und Herren, um es klar zu sagen: Die Wahl des Tagungsortes läuft,
wenn Sie sich die Beschlussdaten des Vorstands ansehen, natürlich sehr viel länger.
In der Regel sind wir fünf bis sechs Jahre im Voraus damit befasst, auch intern im
Vorstand, zu sehen, welches Bundesland oder welche Stadt an der Reihe wäre.
Dann werden dort die Möglichkeiten geprüft, ob es überhaupt geht. Es gibt Städte
wie beispielsweise Berlin oder Hamburg, bei denen man zehn Jahre im Voraus buchen
muss, weil zu dem entsprechenden Zeitpunkt alle großen Hallen belegt sind.
Dies alles wird vorher abgeprüft. Erst wenn in den Verhandlungen endgültig klar ist,
dass es klappt und finanziell möglich ist, entscheidet der Vorstand darüber, ob es
Ihnen vorgeschlagen wird. Nicht einer dieser Verträge ist rechtsgültig unterschrieben,
bevor Sie beschlossen haben. Wir haben mit Frankfurt Optionen, wir haben Letters
of Intent, aber wir haben keine fertig unterschriebenen Verträge. Ich sage das, um
eventuelle Irrtümer auszuräumen. Deswegen wäre es für uns völlig unproblematisch,
Sie zwei oder drei Jahre zuvor entscheiden zu lassen, in welchen Ort Sie wollen. Die
Verträge unterschreiben wir wirklich erst in der letzten Sekunde. Wir verhandeln übrigens
auch mit dem Hinweis darauf, dass Sie dem immer noch zustimmen müssen,
bis zur letzten Sekunde, und zwar ziemlich hart. Darin sind unsere Verhandler erfahren.
Ich würde mich eigentlich nicht wundern, wenn Herr Thierse, nachdem er diese Informationen
bekommen hat, seinen Antrag zurückziehen könnte, weil er das Verfahren
insgesamt nicht erleichtert und vor allem nicht verbilligt. Vielleicht überlegt Herr
Thierse das, bevor wir darüber abstimmen.
Wünschen Sie, zum Tagungsort zu diskutieren? – Nein. Dann kann ich jetzt den Antrag
X-01 zur Abstimmung stellen. Wer ist für die Wahl Frankfurts als Tagungsort für
den 118. Deutschen Ärztetag? – Die Gegenprobe! – Keiner. Enthaltungen? – Dann
ist der Antrag einstimmig angenommen.
Ich rufe jetzt den Antrag X-02 auf. Der Antragsteller hat dazu ums Wort gebeten.
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, 31.05.2013