Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Gründen möchte ich dagegensprechen. Wir wollen uns, nachdem wir hier mit einer
Gründlichkeit, die auch eine Haltbarkeit unserer Beschlüsse bewirkt, beraten haben,
auch in diesem Fall nicht durch eine so miniaturisierte und marginalisierte Form der
Äußerung unserer Meinungen zurückschneiden lassen. Es gibt angesichts des flotten
und wirklich gelungenen Vorgehens der Versammlungsleitung gar keinen Grund
für diese eine Minute, es sei denn, dass vielleicht dieser ganze Tagesordnungspunkt
in Miniatur verkleinert werden sollte.
Ich bitte schon darum, dass wir diese drei Minuten, die sich als durchaus akzeptabel
erwiesen haben, beibehalten.
(Vereinzelt Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Dann stimmen wir darüber ab. Wer ist für Redezeitbegrenzung
auf eine Minute? – Wer möchte bei den drei Minuten bleiben? – Das ist
die Mehrheit. Wir bleiben bei drei Minuten.
Ich rufe als ersten Redner Herrn Brunngraber auf. Er hat jetzt drei Minuten Zeit, uns
seine Meinung darzulegen.
Dr. Brunngraber, Niedersachsen: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir sind diese Woche hier in Hannover und lassen großenteils unsere Berufstätigkeit
für eine Woche liegen, weil wir mandatiert sind und im Auftrag der Wähler und der
deutschen Ärzteschaft zu Beschlüssen kommen sollen. Wir haben in den letzten Tagen
auch an anderer Stelle sehr klug gesagt: Wir müssen ja nicht alles jedes Jahr
wieder neu besprechen, was eigentlich ganz gut festgeklopft ist und austariert worden
ist. Das möchte ich auch zu diesem Thema Telematik sagen. Wir haben eine
durchgehende Beschlusslage, für deren Änderung momentan eigentlich überhaupt
kein Grund besteht.
Ich möchte Sie auf Folgendes aufmerksam machen. Aktuell ist die Frage des Versichertenstammdatenmanagements.
Es ist ja eine große Tradition der Ärztetage, dass
wir in den Sektoren jeweils die Probleme des anderen Sektors respektieren und in
diesen Sektor nicht hineinregieren. Wir Niedergelassenen haben uns immer auch für
die Lohnforderungen der Krankenhausärzte eingesetzt. Beim Versichertenstammdatenmanagement
geht es um eine Sache, die uns Niedergelassene in eine fast nihilistischen
Zerstörung der Arbeitsfähigkeit unserer Praxen bringen wird. Stellen Sie
sich bitte eine Endemie oder eine Grippewelle im Januar vor. Es sind dann Millionen
von Anfragen dieses sittenlosen Versichertenstammdatenmanagements, die unsere
Praxen paralysieren. Es geht ja nicht um eine SMS. Ein Stammdatenabgleich setzt
die Etablierung sicherer VPN-Kanäle mit Konnektoren voraus. Das ist nicht so, als
wenn Sie mit der Euro-Scheckkarte am Samstagvormittag einen Koffer kaufen wollen,
sondern dieses hier wird pro Transaktion zwei bis vier Minuten dauern. Das
müssen Sie sich bitte millionenfach vorstellen. Ich glaube nicht, dass die Serverarchitektur
das tragen wird. Deswegen sagen wir: Wir müssen an dieser Stelle schon vorher
erklären: Das darf es gar nicht geben.
Außerdem ist es eine Aufgabe, die nichts mit ärztlicher Versorgung zu tun hat. Es ist
eine reine Krankenkassenobliegenheit. Die dürfen wir nicht in die Praxen hineinziehen.
(Beifall)
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, 31.05.2013