Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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− Herr Stagge möchte, dass über die beiden Punkte getrennt abgestimmt wird.
Sie wissen jetzt, worüber wir abstimmen.
(Zuruf)
− Von Helmut Peters aus Mainz wird Vorstandsüberweisung beantragt. Wünscht
jemand dagegenzusprechen?
(Zuruf)
− Warum geht das nicht? Entschuldigung, Sie können bei jedem Antrag entscheiden,
wie er behandelt wird. Sie können Vorstandsüberweisung beantragen und Sie müssen
sich eine Meinung darüber bilden.
Es ist Vorstandsüberweisung beantragt. Dagegengesprochen wurde sozusagen nur
in cumulo. Jetzt stimmen wir darüber ab. Wer möchte den Antrag an den Vorstand
überweisen? – Wer möchte den Antrag inhaltlich bescheiden? – Das ist die Mehrheit.
Dann kommen wir jetzt in die inhaltliche Abstimmung. Wir haben zwei getrennte
Punkte. Der erste Punkt ist, dass wir uns mit weiteren Dingen nicht befassen. Wer
dafür ist, den möchte ich um das Kartenzeichen bitten. – Wer ist dagegen? – Das
müssen wir zählen. Wer sich im Sinne des Antragstellers mit den weiteren Dingen
nicht befassen möchte und damit dem ersten Punkt des Antrags zustimmen möchte,
den bitte ich jetzt um das Kartenzeichen. – Ich bitte Sie jetzt um die Gegenprobe.
− Dann haben Sie mit 94 gegen 89 Stimmen beschlossen, dass Sie dem Antragsteller
folgen wollen. Sie haben damit den ersten Punkt des Antrags angenommen.
Damit entfallen die eben von mir aufgezählten Anträge für die heutige Debatte.
Wir fahren jetzt mit dem zweiten Punkt des Antrags fort, nämlich dass sich die deutsche
Ärzteschaft auf dem nächsten Deutschen Ärztetag, der bereits sehr voll ist, mit
den aufgeführten drei Themen in einem eigenen Tagesordnungspunkt befasst. Wer
dafür ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Wer ist dagegen? – Das ist die
Mehrheit. Enthaltungen? – Dann ist das mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen nun zum Antrag VI-101:
Sachstandsbericht und Grundsatzdiskussion über die Zusammenarbeit in der
gematik
Wer ist für diesen Antrag? – Wer ist dagegen? – Das Erste war die Mehrheit. Damit
ist dieser Antrag angenommen.
Die Anträge VI-89, VI-100, VI-16 und VI-82 entfallen.
Wir kommen zum Antrag VI-14:
Transparente Darstellung telemedizinischer Versorgungsmodelle von gesetzlichen
Krankenkassen
Das ist ein Antrag des Vorstands der Bundesärztekammer. Wer für diesen Antrag ist,
den bitte ich um die Karte. – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag
einstimmig bei wenigen Enthaltungen angenommen.
Wir kommen zum Antrag VI-15:
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, 31.05.2013