Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Einer hat dafür-, einer dagegengesprochen. Diejenigen, die jetzt eine Unterbrechung
dieser Debatte bis nach der Mittagspause wünschen, bitte ich jetzt um das Kartenzeichen.
(Zurufe)
− Ja, Schluss der Debatte. Wer wünscht Schluss der Debatte? – Bitte die Gegenprobe.
– Enthaltungen? – Die Mehrheit war ganz eindeutig für Schluss der Debatte zu
diesem Punkt. Wir werden uns dann, wenn nach der Pause ein Kompromissantrag
vorliegt, darüber unterhalten. Die jetzt auf der Rednerliste befindlichen Wortmeldungen
geben wir der Vergangenheit anheim. Wir werden nach der Pause eine neue
Rednerliste aufbauen müssen, wenn es einen Antrag gibt. Nicht dass Sie glauben,
wir müssten die ganze Rednerliste hier noch abarbeiten.
Wir treten jetzt wieder in die Debatte zum Tagesordnungspunkt IV a) ein. Auch dort
haben wir bereits eine ganz anständige Anzahl von Wortmeldungen. Wir sind schon
bei fast 40. Den Reigen der Wortmeldungen zum Tagesordnungspunkt IV a) „Sachstand
der Novellierung der (Muster-)Weiterbildungsordnung“ eröffnet Elke Bukisch-
Urbanke von der Landesärztekammer Niedersachsen. Die Redezeit beträgt drei Minuten.
Wenn Sie weniger wollen, müssen Sie jetzt einen Geschäftsordnungsantrag
stellen.
Elke, du hast drei Minuten.
Dr. Bukisch-Urbanke MPH, Niedersachsen: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Es würden auch zwei Minuten reichen. Ich spreche zum Antrag IV-31 neu.
„Neu“ deshalb, weil in der Überschrift das Wort „regelmäßige“ vergessen wurde.
Wir ringen schon viele Stunden über die richtige Neugestaltung der Weiterbildungsordnung
und um die Frage, wie man es hinbekommt, die verschiedenen Erfordernisse
zu organisieren. Jetzt haben wir erst einmal einen Cut gemacht. Ich will Ihnen das
Problem der Weiterbildungsevaluation ans Herz legen. Es ist ganz klar, dass die faktische
Umsetzung einer guten Weiterbildung vor Ort nicht nur ein Zufall sein darf,
sondern wir haben auf den vergangenen Ärztetagen klar gesagt: Wir wollen das im
Sinne einer Weiterbildungsevaluation klar regeln und auch abfragen. Wir haben folgerichtig
eine regelmäßige Evaluation entschieden. Es kann nicht sein, liebe Kolleginnen
und Kollegen, dass wir diese wichtige Ecksäule klammheimlich aussetzen.
Wie unsere Bundesärztekammer unseren Beschluss umsetzt, ob es sinnvoll ist, beispielsweise
die Verträge mit der ETH Zürich zu kündigen, wie das vorhandene Personal
im Weiterbildungsdezernat eingesetzt wird und ob es wirklich sinnvoll ist, parallel
zur Neuentwicklung der (Muster-)Weiterbildungsordnung auch noch neue Evaluations-Items
zu testen – all das will ich gar nicht werten. Aber es ist doch klar, dass wir
ein Routineverfahren beschlossen haben und die Überlegungen keine Aussetzung
rechtfertigen.
Ich möchte Sie ganz herzlich bitten, und zwar auch diejenigen, die aufseiten der
Bundesärztekammer Verantwortung tragen: Wenn es etwa so sein sollte, dass der
Bundesärztekammer das Geld für Routineaufgaben ausgegangen sein sollte – wir
werden uns ja noch über die Finanzen unterhalten −, dann möchte ich aber, dass der
Deutsche Ärztetag darüber informiert wird. Dann müssen wir hier entscheiden, was
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Vormittag, 30.05.2013