Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Mehr Wettbewerb bei Praxissoftware durch offene Schnittstellen
Auch dieser Antrag kommt vom Vorstand der Bundesärztekammer. Wer ist dafür?
− Wer ist dagegen? – Niemand. Enthaltungen? – Einzelne. Dann ist der Antrag
einstimmig angenommen.
Nunmehr kommen wir zum Antrag VI-36:
Verankerung ambulanter telemedizinischer Leistungen im Einheitlichen Bewertungsmaßstab
Wer ist für diesen Antrag? – Wer ist dagegen? – Einzelne. Enthaltungen? – Einige.
Das Erste war die Mehrheit. Damit ist der Antrag angenommen.
Wir kommen zum Antrag VI-107, mit dem wir ein Problem haben, denn für das Berufsrecht
sind eigentlich die Landesärztekammern zuständig, meine sehr verehrten
Damen und Herren. Darauf achten die Landesärztekammern auch. Die Bundesärztekammer
hat keine eigene berufsrechtliche Prüfkompetenz. Der Vorstand der Bundesärztekammer
setzt sich ja aus den Präsidenten der Landesärztekammern zusammen.
Wir könnten das ja dem Vorstand anheimstellen.
(Zuruf)
− Von Herrn Andrae ist Vorstandsüberweisung beantragt. Man könnte es im Vorstand
behandeln; dort wäre es vielleicht auch richtig adressiert. – Klaus Thierse
möchte gegen Vorstandsüberweisung sprechen.
Dr. Thierse, Berlin: Meine Damen und Herren! Der erste Satz des Antrags lautet:
Der 116. Deutsche Ärztetag 2013 spricht sich gegen Telefonberatungen ohne
Patientenkontakt aus.
Das ist der zentrale Satz. Der zweite Satz ist nachgeschoben. Ich bin der Meinung,
wir müssen uns damit beschäftigen. Herr Schang hat es eben so schön ausgedrückt:
Das ist ein kommendes Geschäft. Ich habe in einer Kurzbegründung darauf hingewiesen,
dass in Berlin und Brandenburg fünf Zentren mit Sicherheit – –
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Wir wollen jetzt nicht inhaltlich über den Antrag
reden. Das geht nicht. Man könnte das befördern, wenn man den zweiten Satz streichen
würde, der lautet:
Der Vorstand der Bundesärztekammer wird gebeten, hier die Zulässigkeit nach
dem Berufsrecht zu prüfen.
Dr. Thierse, Berlin: Ja, gern.
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Das heißt, der Antragsteller selber zieht den zweiten
Satz seines Antrags zurück. Es bleibt nur der erste Satz seines Antrags beste-
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, 31.05.2013