Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Präsident Prof. Dr. Montgomery: Wir haben eine Meinung dafür, eine Meinung dagegen
gehört. Wer ist für Vorstandsüberweisung? – Wenige Mutige. Enthaltungen? –
Die große Mehrheit. Das war eine schlechte Beteiligung. Es haben sich nur ganz
wenige beteiligt.
Ich frage also noch einmal: Wer für Vorstandsüberweisung ist, den bitte ich jetzt um
ein klares Zeichen. – Wer ist gegen Vorstandsüberweisung? – Die große Mehrheit.
Enthaltungen? – Wenige Enthaltungen. Dann haben Sie Vorstandsüberweisung abgelehnt
und können sich jetzt eine Meinung über den Antrag selber bilden. Wer ist für
den Antrag? – Wer ist dagegen? – Einzelne. Enthaltungen? – Wenige. Dann ist der
Antrag mit großer Mehrheit angenommen.
Wir kommen zu den Anträgen, die sich mit der Befugnis befassen. Dabei handelt es
sich um die Anträge 24 und 17. Ich rufe zunächst den Antrag IV-24 auf:
(Muster-)Weiterbildungsordnung – Richtlinien Weiterbildungsbefugte
(Zuruf)
− Herr Dehnst aus Westfalen-Lippe beantragt Vorstandsüberweisung. Wer möchte
dagegensprechen? – Herr Müller aus Bayern, einer der Antragsteller.
Dr. Müller, Bayern: Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gestern zu diesem
Antrag gesprochen und darauf hingewiesen, dass er für die Abwicklung auch in den
einzelnen Kammern wichtig ist. Gestatten Sie mir dazu noch eine persönliche Bemerkung.
Das unreflektierte Rufen nach Vorstandsüberweisung verlängert eigentlich
nur den Abstimmungsprozess, wie ich Ihnen ganz ehrlich sagen muss. Bei wichtigen
Anträgen gehen die Antragsteller schon in die Bütt und äußern sich dazu. Ich möchte
Sie sehr bitten, eine Sachlage, die wir schon vor zwei Jahren beschlossen haben, die
jetzt wieder auf der Tagesordnung steht, positiv zu bescheiden. Sie sind das Auditorium,
das befugt ist, über solche Sachen zu entscheiden. Das müssen wir nicht dem
Vorstand schicken.
Danke.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Sie haben jetzt, nachdem Sie einen dafür und einen
dagegen gehört haben, die Möglichkeit, sich über den Antrag IV-24 eine Meinung zu
bilden. Wer für Vorstandsüberweisung ist, den bitte ich jetzt um das Kartenzeichen. –
Wer ist dagegen? – Das ist die Mehrheit. Enthaltungen? – Wenige. Dann können wir
uns eine Meinung über den Antrag selber bilden. Wer für den Antrag ist, den bitte ich
um das Kartenzeichen. – Die Gegenprobe! – Einige. Enthaltungen? – Wenige. Dann
ist dieser Antrag angenommen.
Wir kommen zum Antrag IV-17, bei dem ich Sie darauf hinweisen muss, dass er mit
Sicherheit haushaltsrelevant wäre wegen der Entwicklung eines Schulungsangebots.
Das ist nicht ohne Geld zu machen.
(Zuruf)
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Vormittag, 30.05.2013