Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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natürlich auch sagen: Gerade weil heute Morgen die Rednerliste so unendlich lang
war, hat es den möglichen Scharfmachern aus den verschiedenen Fraktionen auch
die Chance geboten, bei diesem Thema einzuheizen. Insofern möchte ich mich ganz
klar dafür aussprechen, dieses Element einzuführen. Das hat mein Kollege aus
Rheinland-Pfalz, Herr Kollege Peters, im letzten Jahr mit angeregt. Das ist in vielen
demokratischen Institutionen verankert. Das ist bei den Parteien so, das gibt es auch
in Vereinen. Ich denke, dass wir da nicht das Element der Basisdemokratie beschneiden.
Ich möchte Herrn Mischo für das nicht so ganz schlechte Bild danken, das er unserem
Deutschen Ärztetag ausstellt. Ich möchte etwas zu der Option Berlin sagen, ob
das infrage kommt. Ich komme aus Mainz und habe insofern gar keine Eisen im
Feuer. Aber ich halte es durchaus für überlegenswert, dass man sagt: Man trifft sich
jedes zweite Jahr an dem Ort, an dem die Politik agiert. Meine Frage lautet: Haben
Sie einmal überlegt, ob das auch zu einer Kostenersparnis führt? Wir haben ja immer
wieder gehört, dass die Bundesärztekammer hohe Ausgaben hat und sparen muss.
Wenn es denn so wäre, dass man dadurch viele Kosten spart, weil der Ärztetag vor
Ort stattfindet, dann könnte das ja auch ein starkes Argument für die Aussage sein:
Man führt den Deutschen Ärztetag jedes zweite Jahr in Berlin durch. Ich bitte Sie,
dazu noch einmal Stellung zu nehmen. Dafür bedanke ich mich bereits jetzt.
(Beifall)
Vizepräsident Dr. Kaplan: Herr Lenhard, vielen Dank. Ich schlage vor, dass die Referenten
am Schluss der Diskussion Stellung nehmen. – Wir fahren in der Rednerliste fort. Ich
rufe jetzt Herrn Kollegen Fischbach aus Nordrhein auf. Herr Fischbach, bitte schön.
Dr. Fischbach, Nordrhein: Lieber Herr Kaplan! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie
haben schon einiges gehört zum Thema Schluss der Rednerliste. Es gibt sicherlich
gute Gründe dafür und auch gute Gründe dagegen. Es gibt KVen, in denen das
schon eingeführt wurde, auch mit einem guten Ergebnis.
Ich gebe Folgendes zu bedenken. Es wird immer so dargestellt, als sei Schluss der
Rednerliste demokratisch anrüchig. Das glaube ich nicht. Ich finde es viel schlimmer,
wie schon passiert – ich glaube, es war auf dem Ärztetag in Kiel −, dass am Freitag
plötzlich hektische Betriebsamkeit ausbricht, sich die Tische noch unter den Anträgen
biegen und dann auf einmal 98 Anträge gebündelt an den Vorstand überwiesen
werden. Das finde ich viel schlimmer und unserer demokratischen Legitimation wesentlich
abträglicher, wenn wir nicht mehr in der Lage sind, die Anträge zu sichten
und zu bescheiden, als wenn wir uns beispielsweise auf ein solches Instrumentarium
einigen könnten.
Die Alternative ist: Wir machen es so wie in der Sixtinischen Kapelle vor der Papstwahl.
Dann bleiben aber auch alle hier sitzen, bis wir zu einem Ergebnis gekommen
sind. Wenn wir das wollen, dann sollten wir das tun. Ansonsten plädiere ich dafür,
dass wir die vorgeschlagene Regelung in die Geschäftsordnung aufnehmen.
Vielen Dank.
(Vereinzelt Beifall)
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013