Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Vizepräsident Dr. Kaplan: Herr Grauduszus, vielen Dank. – Jetzt hat sich nochmals
Kollege Hammer gemeldet. Kollege Hammer, bitte schön.
Dr. Hammer, Nordrhein: Ich bin an sich sehr erstaunt, dass wir so lange über Manipulation
und solche Dinge sprechen. Wie eben schon gesagt wurde: Wer manipulieren
will, kann das in jedem Bereich tun. Auf Deutschen Ärztetagen wird in den ersten
Tagen sehr lang diskutiert, während am Ende oft sehr schnelle Dinge gemacht werden.
Da ist das Instrument „Ende der Debatte“ oft etwas sehr Undemokratisches.
Wer vorhat zu manipulieren, liebe Frau Gitter, kann mit dem Instrument „Ende der
Debatte“ fantastisch manipulieren. Ich wäre froh, wenn wir hier überhaupt nicht über
Manipulation redeten. Das muss überhaupt nicht sein. Ich habe vorhin gesagt: Die
Gegenargumente kenne ich. Wenn wir sehen, dass es sinnvoll ist, weiter zu diskutieren,
dann werden wir als Plenum Nein sagen oder es gar nicht beantragen.
Ich möchte mich zum Schluss Herrn Lenhard anschließen: In vielen öffentlichen Bereichen
ist es absolut üblich und eine Bereicherung, die man anwenden kann, aber nicht
anwenden muss. Sie muss wenigstens als Möglichkeit in der Geschäftsordnung stehen.
(Beifall)
Vizepräsident Dr. Kaplan: Herr Hammer, vielen Dank. – Herr Kollege Dewitz aus Berlin.
Dr. Dewitz, Berlin: Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ich finde „Manipulation“ ein etwas hartes Wort. Manchmal wird versucht, Dinge
zu steuern und uns in eine bestimmte Richtung zu schieben. Der Antrag von Herrn
Henke vorhin, wo er als Verhandlungspartner gegenüber der KV auftreten wollte, war
so eine Sache. Ich muss Herrn Hülskamp widersprechen und einige Dinge klarrücken.
Die Landesärztekammer ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Wir haben
hier eine Bundesarbeitsgemeinschaft, für die sitzen wir hier im Parlament. Die
KV ist auch eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und die KBV ist auch eine
Körperschaft des öffentlichen Rechts. Hier hat im Prinzip eine Körperschaft zur Erfüllung
ihrer Aufgaben die andere gebeten, hilfreich zu sein und einen Konsens zu finden,
damit wir im ambulanten Bereich gut weiterarbeiten.
In anderen Bereichen ging das viel einfacher, und zwar beim Impfen. Da gab es vor
einigen Jahren auch das Problem, dass die Krankenkassen auf einmal Impfzertifikate
haben wollten, wenn man entsprechend abrechnen wollte. Da konnten wir uns in den
einzelnen Kammerbereichen rasch darauf einigen, dass die Impfung eine obligatorische
Leistung eines jeden approbierten Arztes ist. Das haben wir so in die Berufsordnung
geschrieben. Damit war die Sache klargezogen.
Ich denke, um so etwas geht es hier. Eigentlich müsste die Bundesärztekammer mit
der KBV in Verhandlungen eintreten, wie man das im Konsens lösen kann. Die tarifrechtlichen
Dinge sind ein zweiter Schritt und haben damit überhaupt nichts zu tun.
Vielen Dank.
(Vereinzelt Beifall)
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013