Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Deutscher Ärztetag
a) Weiterentwicklung des Beratungs- und Entscheidungsverfahrens
des Deutschen Ärztetages
b) Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Ärztetages
Da ich jetzt gern noch das eine oder andere erledigen möchte, bitte ich Max Kaplan,
den Vizepräsidenten, die Sitzungsleitung für diesen Tagesordnungspunkt zu übernehmen.
Vizepräsident Dr. Kaplan: Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Ich werde mich bemühen,
Sie sachgerecht und fachgerecht und ohne größere Komplikationen durch
den Tagesordnungspunkt V zu führen. Der Tagesordnungspunkt V befasst sich ja mit
dem Deutschen Ärztetag. Es geht darum, den Deutschen Ärztetag zu optimieren,
Verläufe zu optimieren, die Effizienz zu verbessern und dabei selbstverständlich die
Souveränität der Delegierten zu erhalten. Zu diesem Thema hatten wir auf dem letzten
Deutschen Ärztetag eine Umfrage unter Ihnen durchgeführt, welche Kriterien aus
Ihrer Sicht dazu beitragen können, diese Ziele, die ich gerade erwähnt habe, zu erreichen.
Kollege Mischo, Präsident der Landesärztekammer Saarland und Vorsitzender
der Arbeitsgruppe „Entscheidungsqualität – Optimierung der innerärztlichen Entscheidungsprozesse“,
wird Ihnen einen Überblick über die Ergebnisse dieser Befragung
geben. Das soll zugleich Anregung für Sie sein, uns weiterhin Ihre Wünsche
kundzutun. Wir sind jederzeit bereit, diese Ihre Anregungen im konstruktiven Sinne
aufzunehmen.
Die zweite Referentin wird Frau Dr. Marlis Hübner sein, die Leiterin der Rechtsabteilung
der Bundesärztekammer, die sich mit der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage
auch aufgrund eines Antrags vom letzten Ärztetag befasst hat. Die Auftragserteilung
lautete, sich mit dem Thema Schluss der Rednerliste zu befassen.
Ich schlage Ihnen folgendes Prozedere vor: dass wir zunächst die beiden Referenten
hören und im Anschluss daran getrennt nach den beiden Themen V a) und V b) diskutieren
und, falls Anträge vorliegen, über die Anträge getrennt abstimmen. Deshalb
bitte ich Sie, uns bei Ihrer Wortmeldung mitzuteilen, zu welchem Punkt Sie sprechen
möchten.
Jetzt habe ich einen Geschäftsordnungsantrag des Kollegen Reinhardt. Bitte, Klaus.
Dr. Reinhardt, Westfalen-Lippe: Lieber Max Kaplan! Lieber Monti! Meine Damen und
Herren! Es tut mir leid, dass ich die Regie ein bisschen durcheinanderbringe. Es sollte
in der Mittagspause ein Gespräch zwischen den eben erwähnten Verbänden inklusive
des BDI geben, der sich zusammen mit dem Hausarztverband und dem
Hartmannbund hingesetzt und den Antrag 43 formuliert hat, um einen Kompromiss
hier auf dem Ärztetag im Konsens verabschieden zu können.
Bei dem Gespräch sind wir ausgeladen worden bzw. herauskomplimentiert worden,
als es begann. Dann haben wir das Gespräch verlassen. Jetzt erfahren wir, dass es
offensichtlich keinen hier vorlegbaren Kompromiss gegeben hat. Nun soll dieses
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013