Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

384
Sie werden sich ein bisschen wundern, dass die Anträge sehr vielfältig sind. Sie richten
sich an verschiedene Adressaten. Ich bitte Sie, diesen Anträgen mit großer
Mehrheit zuzustimmen, damit Sie unseren Kollegen vielleicht die Möglichkeit geben,
die Substitution weiterzuführen, und ihnen den Rücken stärken und sie damit unterstützen.
Vielen Dank.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Vielen Dank, Heidemarie Lux. – Dr. Gerald Quitterer
aus Bayern ist der nächste Redner.
Dr. Quitterer, Bayern: Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich
schließe mich meiner Vorrednerin an. Auch ich möchte zu den Anträgen sprechen,
die in die Richtung Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung und
Rechtssicherheit für substituierende Ärzte gehen. Das Ganze hat einen Aufhänger
aus dem Bezirk Niederbayern, wo infolge der Approbationsrücknahme durch die Regierung
bei einer Kollegin, die durch Beigebrauch substituiert hat, die Situation entstanden
ist, dass die Kollegen aus Angst, Ähnliches zu erfahren, zunächst an die KV
herangetreten sind mit der Bitte, sich des Themas anzunehmen und hier für Rechtssicherheit
zu sorgen. Das haben wir vonseiten der Kammer gern aufgegriffen und
diese Anträge aus Bayern gestellt, für die substituierenden Kolleginnen und Kollegen
Rechtssicherheit zu schaffen. Bei einem Verdacht auf Verstöße soll nicht gleich die
Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden, sondern die Qualitätssicherungskommission
der Landesärztekammer. Ferner soll eine Änderung der Betäubungsmittel-
Verschreibungsverordnung dahin gehend erfolgen, dass die Sicherheit der Substitution
unter Beigebrauch für die Kolleginnen und Kollegen wiederhergestellt wird, oder
auch eine Änderung dahin gehend, dass diese Abschnitte aus der Betäubungsmittel-
Verschreibungsverordnung direkt herausgenommen und in Richtlinien der Bundesärztekammer
selbst geregelt werden.
Ich bitte Sie um Zustimmung zu diesen Anträgen, die wichtig sind, um die Kolleginnen
und Kollegen draußen in dieser wichtigen Tätigkeit weiterhin zu unterstützen.
Vielen Dank.
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Vielen Dank, Herr Quitterer. – Nächster Redner ist
Christoph von Ascheraden aus dem Vorstand.
Dr. von Ascheraden, Vorstand der Bundesärztekammer: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen
und Kollegen! Das Thema ist von einer solchen Wichtigkeit und Brisanz, dass
ich Sie als Vorsitzender des Ausschusses „Sucht und Drogen“ der Bundesärztekammer
für einen Augenblick um Aufmerksamkeit bitte. Die substitutionsgestützte
Therapie von Drogenabhängigen hat sich in den letzten 20 Jahren als eine sehr
wirksame, als eine qualitativ hochstehende, international anerkannte und wissenschaftlich
gestützte Therapie entwickelt. Es sind etwa 77.000 Patientinnen und Pati-
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013