Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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In die Etatposition Personal wurden die bereits festgelegten Tarifsteigerungen eingerechnet
bzw. per Schätzung berücksichtigt. Weiter befinden sich in dieser Etatposition
auch die Aufwendungen für externes Personal, insbesondere für IT-Dienstleistungen
und den Gebäudebetrieb sowie weitere damit verbundene Aufwendungen
entsprechend der Auflistung auf Seite 9 des Voranschlags. Die Positionen 2 bis 4
bilden die sogenannten Personalnebenkosten ab. Deren Entwicklungen ergeben sich
aus den Änderungen der Etatposition 1.
Die Position 5 Pensionen weist Pensionszahlungen, Änderungen der Pensionsrückstellungen,
Beihilfeleistungen für Pensionäre und die Kosten für das versicherungsmathematische
Gutachten aus. Diese Position konnte um rund 112.000 Euro verringert
werden.
Ich komme zu den Etatpositionen der Satzungsbedingten Aufwendungen.
Die Position Fortbildungsaktivitäten wurde um 10.000 Euro verringert.
Die Position 9 Aufwandsentschädigungen bildet Neuregelungen und eine Neuordnung
ab, die in den Finanzgremien beraten worden waren. Die umfangreichen Details
sind auf Seite 13 des Voranschlags aufgelistet. Nach vielen Jahren – der Deutsche
Ärztetag hat bereits in der zurückliegenden Amtsperiode dazu beraten – ist eine
Anpassung der Höhe nach vorgesehen. Des Weiteren werden die Einzelaufwendungen
zusammengefasst. So entfallen für das Präsidium künftig ein separates Übergangsgeld
nach Ende der Amtszeit, ein gesonderter finanzieller Ersatz für einen beruflichen
Vertreter, die Sekretariatsunterstützung außerhalb der Geschäftsstelle und
das Sitzungsgeld. Diese Komponenten sind nunmehr in einem Betrag zusammengefasst.
Unter Position 10 Deutscher Ärztetag ist die Kalkulation für den Ärztetag 2014 in
Düsseldorf abgebildet; insgesamt mit 41.000 Euro unter dem Anschlag für dieses
Geschäftsjahr. Die Kosten variieren jährlich in Abhängigkeit von der Tagungsstätte.
Die Position 11 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wurde – wie eine Reihe anderer
Positionen – um 10.000 Euro zurückgenommen.
Die Position 12 Arzneimittelkommission soll sich um 80.000 Euro erhöhen, insbesondere
wegen der Anhebung einer Sekretariatsstelle von 30 auf 40 Wochenstunden
und Kostenpositionen im Zusammenhang mit den Aktivitäten im Bereich der Arzneimittelbegutachtung
durch das AMNOG.
Die Position Versorgungsforschung wird für dieses Geschäftsjahr ausgesetzt. Dieser
Einschnitt in Höhe von 180.000 Euro hat, ergänzt durch die bereits genannten Reduzierungen,
dazu beigetragen, den letztlich resultierenden Anstieg des gesamten
Haushalts auf ein hoffentlich auch aus Ihrer Sicht akzeptables Maß zu begrenzen.
Die Position 16 Bundesverband der Freien Berufe vollzieht den Beschluss des Vorstands
der Bundesärztekammer über die Kündigung der Mitgliedschaft nach. Satzungsgemäß
sind wir noch im Jahr 2013 Mitglied des Verbands, also für das halbe
hier zu planende Geschäftsjahr. Bis zu unserem Austritt müssen wir uns wegen des
Austritts anderer ärztlicher Verbände bzw. wegen einer deutlichen Beitragsreduzierung
dieser Verbände die Beitragslasten aus dem sogenannten „Kopfbeitrag“ des
BFB in Höhe von insgesamt 200.000 Euro mit der KBV teilen. Dabei besteht die KBV
auf einer hälftigen Teilung, also 100.000 Euro zulasten der Bundesärztekammer.
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013