Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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gruppe einig, dass es zur Weiterentwicklung des Themas und zum Vorantreiben des
gesellschaftlichen Diskurses wichtig ist, zuerst den Diskurs mit der Ärzteschaft selbst
durchzuführen. Daher werden wir gemeinsam mit Landesärztekammern Veranstaltungen
für Ärztinnen und Ärzte durchführen. Erfahrungen aus dem Ausland sind insbesondere
aus der vom Kollegen Raspe durchgeführten Bürgerkonferenz zu erwarten.
Auch diese sollen bei der Konzeption solcher Veranstaltungen einfließen. Es gibt
hervorragende Ergebnisse aus den skandinavischen Ländern zu dieser Thematik.
Wir haben den großen Vorteil, ein gut entwickeltes Nationales Leitlinienprogramm zu
haben. Herr Ollenschläger ist ja Mitstreiter in diesem Team. Er hat schon signalisiert,
dass die Gedanken der Priorisierung verstärkt in die Überarbeitung von Leitlinien
einbezogen werden, und zwar nicht nur unter der Überschrift „Was kannst du tun,
was sollst du tun?“, sondern es ist beabsichtigt, dann natürlich zu formulieren „Tue
das nicht, das ist nicht evidenzbasiert bzw. bringt nichts, ist nur teuer und belastet
das Gesundheitssystem“.
Wir haben in Sachsen bereits Vordiskussionen mit unserem Ethikgesprächskreis geführt
und werden in dieser Richtung Stammtische bzw. Gruppen formieren, die sich
mit der nationalen Problematik, auch den Bürgerkonferenzen und den internationalen
Erfahrungen zu dieser Thematik beschäftigen werden.
Daneben will die Arbeitsgruppe den öffentlich-medialen Kurs weiterführen, denn hier
geht es um die zweite Gruppierung in der Gesellschaft, die Priorisierung immer mit
Rationierung gleichsetzt. Man hat die Sorge, der Bevölkerung solle etwas entzogen
werden, dass Priorisierung nur ein euphemistischer Begriff ist, der für Rationierung
eingesetzt wird. Das aber ist er in der Tat nicht. Diese Klarstellung und Beschreibung
muss in diesem Prozess herauskommen, natürlich auch für Bürgerschaft und für Politik.
Deshalb müssen wir zuerst die Ärzteschaft gewinnen, an dieser Thematik mitzuarbeiten
und darüber mit nachzudenken.
Besonders hervorzuheben sind die Erfahrungen, die konkreten Umsetzungen von
Empfehlungen und Leitlinien, die in Schweden erfolgten.
Priorisierung soll und muss, wenn sie an Stellenwert gewinnen soll, ein positives Gesicht
bekommen. Bei der weiteren Bearbeitung des Themas soll daher das nordeuropäische
Modell als Vorbild dienen. Dabei wird unter anderem die Leitlinienproblematik
angesprochen werden. Wir sind im intensiven Dialog mit Herrn Ollenschläger,
der die Leitlinie zum Kreuzschmerz hochhält, wo die Prinzipien, was man tun soll und
was man nicht tun soll, als klare Aussage zwischen den wissenschaftlichen Fachgesellschaften
und dem Panel, das sich um die Erstellung dieser Leitlinie Gedanken
macht, stehen.
Darüber hinaus werden wir Vorarbeiten der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesärztekammer
von 2000 und 2007 sowie die Beschlüsse des Deutschen Ärztetages
in die weitere Arbeit einfließen lassen.
Es ist geplant, mit Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, zum 117. Deutschen Ärztetag
die Priorisierung aus ärztlicher Sicht intensiv inhaltlich zu diskutieren, von den
Grundlagen bis zur praktischen Anwendung. Deshalb möchte ich es an dieser Stelle
bei diesen Ausführungen belassen und nochmals auf das im „Deutschen Ärzteblatt“
veröffentlichte Diskussionspapier verweisen, zu dem wir Ihre Kommentare, Anregungen
und Hinweise erwarten.
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013