Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Präsident Prof. Dr. Montgomery: Ex Bavaria lux!
Dr. Scholze, Bayern: Genau. – Diese Arbeitsgruppe war fraktionsübergreifend zusammengesetzt.
Es waren dort Vertreter aller Gruppierungen. Es waren drei Punkte
sehr wichtig. Wir haben diese drei Punkte in einem Antrag zusammengefasst. Der
erste Punkt ist, dass jede Form der verdeckten Rationierung abzulehnen ist. Bereits
bestehende verdeckte Rationierungen sind transparent zu machen. Ich glaube, das
ist sehr wichtig, um ein vertrauensvolles Arzt-Patient-Verhältnis weiter aufrechterhalten
zu können.
Der zweite Punkt, der uns wichtig war, ist, dass vor Ergreifen weiterer Maßnahmen
zunächst einmal in jedem Bereich die Rationalisierungspotenziale ausgenutzt werden
müssen. Es gibt sicherlich in vielen Bereichen Potenziale, die man ausnutzen
kann.
Der dritte Punkt ist, dass Priorisierungskonzepte nicht zu expliziten Rationierungen
mit Streichungen medizinisch sinnvoller und notwendiger Leistungen im GKV-
Katalog hergenommen werden dürfen.
Ich möchte Sie bitten, diesen Antrag zu unterstützen.
Danke.
(Vereinzelt Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Vielen herzlichen Dank, lieber Herr Kollege Scholze.
– Der Nächste auf der Rednerliste ist Daniel Rühmkorf aus Berlin.
Dr. Rühmkorf, Berlin: Sehr geehrter Herr Professor Schulze, haben Sie ganz herzlichen
Dank für Ihre bisherige Arbeit. Mir gefällt Ihre Unaufgeregtheit und die Ernsthaftigkeit,
mit der Sie das Thema angehen. Ich hoffe, dass diese Debatte nicht wieder
so hochkocht und wir in der Art und Weise diskutieren, wie wir das auf manchen Ärztetagen
getan haben.
Die Intention meines Antrags VI-57 geht genau in die Richtung, in der Sie mit Ihrer
Arbeit unterwegs sind, sodass ich meinen Antrag zurückziehe.
Vielen Dank.
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Damit ist der Antrag VI-57 nicht mehr existent. Ist
das richtig? – Gut. Dann haben Sie jetzt nur noch den Antrag VI-40 vorliegen. Ich
danke dir, Daniel Rühmkorf. – Der nächste Redner ist Johannes Grundmann aus
Bremen.
Dr. Grundmann, Bremen: Lieber Herr Schulze, ich möchte Sie, auch wenn es mir
schwerfällt, vom Inneren her unterstützen Sie habe eine ganz schwierige Problematik
aufgezeigt. Ich war als Delegierter auf dem Ärztetag 2008 in Ulm, als Professor Hoppe
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013