Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Näherung und damit über viele Stunden gereift, um jetzt eine Entscheidung treffen zu
können. Ich beantrage deshalb das Ende der Debatte.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Vielen Dank. Herr Fresenius hat Schluss der Debatte
beantragt. Er hat sich bisher nicht an der Debatte beteiligt. – Rudolf Henke
wünscht dagegenzusprechen.
Henke, Vorstand der Bundesärztekammer: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Ich habe großes Verständnis dafür, dass man sagt: Manches wiederholt
sich in der Diskussion. Aber ich glaube, wir haben die Chance, auf diesem Ärztetag
zu einer Annäherung zu kommen. Wir haben die Chance – das ist vereinbart −, dass
sich heute Mittag Vertreter der KBV und wir noch einmal zusammensetzen, wie das
vorhin angeregt worden ist.
Das ist doch auch der Grund dafür, warum Sie gesagt haben: Wir wollen die Abstimmung
erst hinterher haben. Dann muss es doch möglich sein, Ihnen das Ergebnis
dieser Kommunikation hier vortragen zu können, entweder in zwei Gestalten
oder in einer Gestalt, weil es doch notwendig ist, dass Sie es so verstehen, wie es
gemeint ist. Ich glaube, wir haben auf diesem Ärztetag die Chance, uns darauf zu
verständigen, dass wir gemeinsam und auch nach außen das Signal geben, dass
wir das Potenzial des ambulanten Sektors für die Weiterbildung nutzen wollen,
dass wir so viele ambulante Bereiche wie möglich in die Weiterbildung einbeziehen
sollen.
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Zur Geschäftsordnung!
Henke, Vorstand der Bundesärztekammer: Über diese beiden zentralen Fragen, die
zu beantworten sind, muss man eine Verständigung herbeiführen. Das ist die Frage
„obligat“ und das ist die Frage „Tarif“. Lassen Sie uns darüber diese Diskussion fortsetzen.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Ich hatte Ihnen schon vorhin gesagt, dass wir beim
Vorliegen eines Kompromissantrags selbstverständlich nach der Pause wieder in die
Debatte eintreten. Es geht um die Frage, ob wir bis hin zur Pause zu diesem Punkt
immer weiterdiskutieren müssen oder ob wir jetzt nicht einmal eine Zäsur machen
und nach der Pause wieder in die Debatte zu diesem Punkt eintreten. Ich verstehe
den Antrag von Herrn Fresenius so, dass wir jetzt eine Zäsur machen. Nach der
Pause wird es selbstverständlich, wenn es einen Kompromissantrag gibt, dazu eine
Debatte geben. Sie können ja nicht einfach nach der Methode „Friss, Vogel, oder
stirb“ einen Antrag vorgelegt bekommen und ihn abstimmen.
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Vormittag, 30.05.2013