Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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„Kinder“ durch „Menschen“ ersetzen können. Damit können wir dem Antrag einen
etwas breiteren Wirkungsbereich verschaffen.
(Beifall)
Ist Herr Werner, der Antragsteller, im Raum? Würde er dem zustimmen? – Ja. Wir
ersetzen also „Kinder“ durch „Menschen“. Das gilt natürlich auch für den Titel. Wenn
Sie diesem Antrag, bei dem „Kinder“ durch „Menschen“ ersetzt ist, zustimmen wollen,
dann bitte ich Sie um das Kartenzeichen. – Wer möchte das nicht? – Das ist
niemand. Das finde ich toll. Enthaltungen? – Auch niemand. Dann ist dieser Antrag
einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Antrag VI-75:
(Beifall)
Medizinische Versorgung akuter Erkrankungen bei Flüchtlingen
Wer dafür ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Die Gegenprobe! – Enthaltungen?
– Dann ist der Antrag einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Antrag VI-69:
Für das Recht auf medizinische Gleichbehandlung von Asylbewerbern und
ihnen gleichgestellten Ausländern mit regulär Krankenversicherten
Wer dafür ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Wer ist dagegen? – Herr Lücke
ist dagegen. Wer enthält sich? – Einzelne. Dann ist dieser Antrag mit überwältigender
Mehrheit angenommen.
Wir kommen zum Antrag VI-70:
Ungenügende Sprachkenntnisse und kulturelle Missverständnisse – Zugangsbarrieren
vermeiden
Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. – Bitte die Gegenprobe.
– Einzelne. Enthaltungen? – Einige Enthaltungen. Dann ist der Antrag mit großer
Mehrheit angenommen.
Es liegen jetzt keine Anträge mehr zum Themenblock Menschenrechte vor. Wir
kommen zum nächsten Themenkomplex, der Prävention. Dazu liegen Wortmeldungen
vor. Die erste Wortmeldung kommt vom Kollegen Peter Scholze.
Dr. Scholze, Bayern: Wir haben ja einen Entwurf für ein Präventionsgesetz. Dieser
Entwurf kann und sollte nachgebessert werden. Wir haben vorgestern von Herrn von
dem Knesebeck gehört, dass bei der Prävention ein Hauptproblem ist – das wissen
wir alle –, dass genau diejenigen, die Präventionsmaßnahmen am dringendsten bedürfen,
am wenigsten für Präventionsmaßnahmen zugänglich sind. Das Präventionsgesetz
müsste eigentlich anhand dieses Kriteriums beurteilt werden. Die Kritik am
bestehenden Entwurf geht dahin, dass viel zu sehr verhaltensbezogene Prävention
gefördert werden soll, dass viel zu wenig verhältnisbezogene Prävention gefördert
werden soll.
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, 31.05.2013