Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Präsident Prof. Dr. Montgomery: Vielen Dank. – Jetzt habe ich eine Meldung zur
Geschäftsordnung vom Kollegen Andrae aus Thüringen.
Dr. Andrae, Thüringen: Ich stelle den Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte.
Ich denke, wir haben einige sehr interessante und sehr vernünftige Anträge vorliegen,
die, wie ich glaube, im Sinne der Meinungsäußerungen der letzten Jahre beschieden
werden. Etwas substanziell und inhaltlich völlig Neues finde ich nicht. Ich
denke, wir können schon darüber abstimmen.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Es ist Schluss der Debatte beantragt. Wünscht
jemand dagegenzusprechen? – Herr Lipp.
Dr. Lipp, Sachsen: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was die gematik angeht,
bin auch ich der Meinung, dass alles gesagt ist. Aber zur Telemedizin ist noch
nicht alles gesagt. Da gab es auch kritische Stimmen. Dieses Thema ist hier keinesfalls
grundsätzlich behandelt worden. Wenn wir schon Schluss der Debatte beschließen,
dann bitte nur zur Gesundheitskarte und ähnlichen Themen. Das andere sollte
hier noch besprochen werden.
(Vereinzelt Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Das geht so nicht. Wir können nur über den gesamten
Themenkomplex befinden. Mit einer Subdifferenzierung kommen wir in Teufels
Küche. – Einer hat für Schluss der Debatte, einer dagegengesprochen. Möchten Sie
Schluss der Debatte, dann sollten Sie jetzt die Karte erheben. – Die Gegenprobe!
− Das Erste war klar die Mehrheit. Damit ist Schluss der Debatte beschlossen.
Wir können damit in die Abstimmung der Anträge eintreten.
Wir kommen zunächst zum Antrag VI-90, der zwei Punkte enthält. Der erste Punkt
besagt, dass wir uns auf diesem Ärztetag nicht mit dem Themenkreis elektronische
Gesundheitskarte, Telematik und elektronische Patientenakte sowie den dazu eingebrachten
Anträgen befassen. Damit würde automatisch die Abstimmung über die Anträge
89 a, 89, 100, 16 a, 16, 82 a und 82 hinfällig. Damit wollen Sie sich nicht mehr
befassen.
Der zweite Punkt beinhaltet die Forderung, auf dem nächsten Deutschen Ärztetag
einen eigenen Tagesordnungspunkt vorzusehen. Ich meine, Sie sind sehr freigiebig
mit Ihrer Zeit in Düsseldorf, denn wir haben schon die Weiterbildungsordnung auf der
Tagesordnung. Wir haben heute einen weiteren Tagesordnungspunkt aufgenommen.
Nächstes Jahr ist auch der erste Ärztetag nach der Bundestagswahl und der Bildung
einer vielleicht neuen Bundesregierung. Das heißt, auch die Gesundheitspolitik könnte
spannend und interessant sein. Deshalb sollten Sie wirklich überlegen, ob Sie diesen
Ärztetag so vollpacken.
Jetzt hat sich Herr Stagge zur Geschäftsordnung gemeldet.
(Zuruf)
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, 31.05.2013