Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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in der weiteren Zukunft, die dort geplant sind? Man kann natürlich an der Ausgabenseite
sparen; das ist richtig. Man kann natürlich auch überlegen, was an der Einnahmensituation
geändert werden kann. Bei den Landesärztekammern denkt man natürlich
immer an die Umlage. Gibt es nicht darüber hinaus weitere Überlegungen?
Was geschieht, wenn tatsächlich keine weiteren Einnahmen aus dem Ärzteblatt mehr
zu erzielen sind? Dann sind die moderaten Erhöhungen wahrscheinlich nicht mehr
zu halten. Man muss sich fragen: Müsste man nicht schon für die nächsten Haushalte
strukturell ganz andere Maßnahmen vorsehen?
Ich wäre sehr dankbar, wenn Sie dem Parlament skizzenhaft darlegen würden, was
hier entsprechend geplant ist.
Klar ist: Durch die Immobilienmaßnahmen, die hier beschlossen worden sind, gibt es
keine weiteren Änderungen. Das kann man vermutlich auch einmal darstellen, dass
es in diesem Bereich zwar zu gewissen Kosten kommt, aber vermutlich auch zu Einsparungen
und trotzdem eine gewisse Flexibilität erhalten werden kann. Ich wäre
Ihnen sehr verbunden, wenn Sie auf die damals vom Parlament beschlossenen Immobilienanlagen
eingingen.
Eine abschließende Bemerkung zu dem Antrag bezüglich des stenografischen Wortprotokolls.
Mein Vorredner hat mir das zum Teil schon vorweggenommen. Ich möchte
kurz anmerken, dass es sicherlich sehr ehrenhaft ist zu versuchen, das einzusparen.
Wenn Sie einmal mitgemacht haben, wie das aus elektronischen Maßnahmen
transkribiert werden soll, wissen Sie: Das ist nicht wirklich kostensparend. Ich glaube,
als Parlament stünde es uns gut an, hier zu sagen: Wir wollen einen stenografischen
Wortbericht haben. Die Kosten sind in einem überschaubaren und vertretbaren
Rahmen.
Danke.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Vielen Dank, Andreas. – Nächster Redner ist
Helmut Peters, Ärztekammer Rheinland-Pfalz.
Dr. Peters, Rheinland-Pfalz: Verehrte Delegierte! Bevor ich zum Haushalt spreche,
möchte ich einfach sagen: Ich habe vollen Respekt vor der Leistung unseres Protokollers,
der hinter uns sitzt und seit Jahren beständig konzentriert uns den Wortbericht
zur Verfügung stellt. Vielen Dank!
(Beifall)
In der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz sehen wir den Haushalt und die Voranschläge
natürlich mit großer Aufmerksamkeit und sind auch sehr besorgt über die
Entwicklung. Wir haben ein großes Interesse daran, dass die Bundesärztekammer
voll arbeitsfähig ist. Wir sind auch sehr froh über die engagierten Beiträge auch von
Herrn Ensink, damit das Ganze nicht aus dem Ruder läuft.
Wir wollten es als Antrag formulieren, aber wir können es auch hier verbal ankündigen:
Ich glaube, wir brauchen für nächstes Jahr schon vorher für die Delegierten der
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013