Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Dem Vorstand der Bundesärztekammer wird für das Geschäftsjahr 2011/2012
(01.07.2011-30.06.2012) Entlastung erteilt.
Hier gilt dasselbe Abstimmungsverfahren wie eben. Baden-Württemberg? – Grün.
Bayern? – Grün. Berlin? – Grün. Brandenburg? – Grün. Bremen? – Grün. Hamburg?
– Grün. Hessen? – Grün. Mecklenburg-Vorpommern? – Grün. Niedersachsen?
– Grün. Nordrhein? – Grün. Rheinland-Pfalz? – Grün. Saarland? – Grün. Sachsen?
– Grün. Sachsen Anhalt? – Grün. Schleswig-Holstein? – Grün. Thüringen? –
Grün. Westfalen-Lippe? – Grün.
Dann haben Sie mit 250 Stimmen den Vorstand entlastet. Ich danke Ihnen im Namen
von Vorstand und Geschäftsführung für die Entlastung, die Sie uns hier einstimmig
erteilt haben.
(Beifall)
Damit haben wir die Tagesordnungspunkte VII und VIII behandelt. Wir kommen jetzt
zum Tagesordnungspunkt IX:
Haushaltsvoranschlag für
das Geschäftsjahr 2013/2014 (01.07.2013-30.06.2014)
a) Bericht der Geschäftsführung
b) Bericht über die Beratungen in der Finanzkommission
Für den Bericht der Geschäftsführung ist Herr Dr. Bernhard Rochell, Hauptgeschäftsführer
der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages, der Referent. Bernd,
du hast das Wort.
Dr. Rochell, Referent: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In den Finanzunterlagen,
die Sie mit der Einladung zum Ärztetag erhalten haben, finden Sie auf den
blauen Seiten den Haushaltsvoranschlag für das nächste Geschäftsjahr 2013/2014.
Das Haushaltsvolumen umfasst eine Höhe von 18.544.000 Euro. Im Vergleich zum
jetzt laufenden Haushalt entspricht dies einer Steigerung von 3,32 Prozent.
Die Finanzierungsumlage der Landesärztekammern steigt um 524.000 Euro bzw.
3,84 Prozent.
Auf den ersten drei Seiten des Haushaltsvoranschlags haben wir die wesentlichen
Änderungen der einzelnen Etatpositionen und die Kalkulationsgrundlagen zusammengefasst.
Zu den maßgeblichen Änderungen der Etatpositionen im Einzelnen:
Unter Position 1 Gehälter usw. schlägt sich die Umwidmung einer Sekretariatsstelle
in eine Sachbearbeiterstelle im Brüsseler Büro nieder. Dies wird aufgrund der erhöhten
inhaltlichen Anforderungen, insbesondere für das sogenannte politische Monitoring,
notwendig. Ferner wird insbesondere im Zusammenhang mit der Novellierung
der (Muster-)Weiterbildungsordnung und der Evaluation der Weiterbildung für das
Dezernat 2 eine weitere Referentenstelle beantragt.
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013