Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Ich komme nun zu den Ertragspositionen ab Seite 28 des Haushaltsentwurfs.
Für Erträge aus Beteiligungen – also Deutscher Ärzte-Verlag – sind 1,85 Millionen
Euro eingerechnet. Beachten Sie bitte, dass dieser Betrag – Herr Ensink hat auf die
Problematik hingewiesen – nur durch Auflösung eines Teils der Gewinnrücklage
beim Deutschen Ärzte-Verlag realisiert werden konnte.
Die Position Erträge aus Wertpapieren musste nochmals deutlich um 120.000 Euro
auf 230.000 Euro reduziert werden. Durch den Kauf des Bauteils D werden weniger
liquide Mittel zur Anlage zur Verfügung stehen. Über die Entwicklung des Zinsniveaus
nach unten brauche ich hier vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise nicht
mehr auszuführen.
Unter den Sonstigen Erträgen werden die Mieteinnahmen des Zentralinstituts eingerechnet,
das wesentliche Teile des Bauteils D – vier von sechs Etagen – weiterhin
nutzen wird. Somit steigen die Sonstigen Erträge von 244.000 Euro auf 650.000
Euro.
Die Position 6 umfasst die Erträge aus Rücklagenauflösung. Hiermit werden planmäßig
die Abschreibungen finanziert, ebenso wie die Position Gemeinsame IT-
Projekte und eine Referentenstelle GOÄ.
Herr Dr. Ensink hat unter Tagesordnungspunkt VII ausgeführt, dass von den nicht
verbrauchten Mitteln aus dem abgelaufenen Geschäftsjahr 2011/2012 ein Betrag von
585.000 Euro zur Finanzierung dieses Haushalts verwendet werden soll.
Meine Damen und Herren, eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen, kleinste bis einschneidende,
haben bewirkt, dass Ihnen ein für Sie hoffentlich akzeptabler Haushaltsentwurf
mit moderaten Steigerungsraten vorgelegt werden kann.
Meine Damen und Herren, es ist für uns klar, dass Sie angesichts steigender Kosten
und rückläufiger Gewinnausschüttungen durch den Deutschen Ärzte-Verlag eine
aufgabenbezogene Rechtfertigung des Haushalts der Bundesärztekammer erwarten.
Vor der Anforderung weiterer Mittel für den Ausgleich ausbleibender Gewinnausschüttungen
oder die Übernahme weiterer Aufgaben wird die Möglichkeit einer Kompensation
durch Kosteneinsparungen, den Verzicht auf entbehrliche Aufgaben und
die Einschränkung von niedriger priorisierbaren Aufgaben auszuschöpfen sein. Der
Vorstand wird sich hiermit in seiner Klausurtagung Ende Juni befassen und über geeignete
Maßnahmen zur Entlastung des Haushalts, beginnend mit dem Haushalt
2014/2015, beschließen. Wir haben diesen Prozess begonnen mit der Erstellung eines
Aufgabenportfolios der Bundesärztekammer, welches zunächst einmal eine
komplette Übersicht über die aktuell durch die Bundesärztekammer wahrgenommenen
Detailaufgaben ermöglicht. Das hat sich in der weiteren Diskussion mit den Landesärztekammern
noch nicht als der alleinige Schlüssel zur Weisheit herausgestellt.
Wir sind dabei, die Klausursitzung des Vorstands durch das Zusammentragen weiterer
Kostendaten und Aufwandsschätzungen zu komplettieren, sodass auch für das
Haushaltsjahr 2014/2015 eine aufgabenbezogene Diskussion möglich wird.
Ich kann Ihnen auch unter dem Hinweis auf unsere in den letzten Jahren immer wieder
nicht verbrauchten Mittel zusichern, dass wir sehr sorgfältig mit jedem Euro umgehen
werden, den Sie uns an dieser Stelle überantworten. Wir werden Ihnen über
den Prozess und seine Ergebnisse im kommenden Jahr Bericht erstatten.
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013