Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Damit danke ich Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit zum Haushaltsvoranschlag.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Vielen herzlichen Dank, lieber Bernd Rochell. –
Jetzt hat das Wort der Vorsitzende der Finanzkommission, Dr. Ensink.
Dr. Ensink MBA, Referent: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch beim
Haushaltsvoranschlag kann ich mich den Ausführungen von Herrn Dr. Rochell über
die einzelnen Etatpositionen anschließen. Sie sind – wie nicht anders zu erwarten –
korrekt und zutreffend wiedergegeben.
Der Haushaltsvoranschlag für 2013/2014 hat – das möchte ich hier ausdrücklich anmerken
– keinen leichten Weg genommen. Die Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung
konnte dem ersten von der Geschäftsführung vorgelegten Entwurf keine
Freude abgewinnen; wir konnten ihn also so wie vorgelegt nicht befürworten.
Die jetzt schon mehrfach angesprochene negative Gewinnentwicklung des Ärzte-
Verlags reduzierte unsere Handlungsspielräume in der Haushaltsplanung auf quasi
null. Sie sehen, der Verlagsgewinn reduziert sich um einen Anteil von 10 Prozent an
der Einnahmeseite. Und Sie erinnern sich an die Ausführungen von soeben: Es handelt
sich hier eben nicht mehr um die Ausschüttung echter, in dem betreffenden Jahr
erwirtschafteter Gewinne, sondern um die Auflösung einer beim Verlag bestehenden
Gewinnrücklage, sozusagen das, was auf die „hohe Kante“ der Gesellschafter für
eine Situation, wie wir sie jetzt genau durchleben, gelegt wurde.
Entsprechend setzt sich der mehrjährige Trend fort: Mit dem Rückgang des Verlagsgewinns
steigt der zur Deckung der Gesamtkosten erforderliche Anteil der Umlage
an der Gesamtfinanzierung. Sie sehen das braune Kästchen Verlagsgewinn und den
Rückgang seines Beitrags zur Gesamtfinanzierung der Bundesärztekammer. Nur
durch einschneidende Maßnahmen – ich erinnere an das komplette Aussetzen der
Projekte Versorgungsforschung – konnte der Haushaltsvoranschlag in einem zweiten
Durchgang mit dann akzeptablen Eckpunkten festgezurrt werden.
Die Aufwandsblöcke selbst stehen untereinander in einem ähnlichen Verhältnis zueinander
wie im Vorjahr.
Dem deutlich überarbeiteten Haushaltsvoranschlag wurde von den Finanzgremien
und dem Vorstand mit breiten Mehrheiten das Plazet erteilt; im Vorstand mit einer
Gegenstimme.
Gegenwärtig findet in der Bundesärztekammer eine Strukturdebatte statt. Herr Dr.
Rochell hat hierzu ausgeführt. Als Vorsitzender der Finanzkommission möchte ich
diese Ausführungen nicht inhaltlich kommentieren. Alle handelnden Akteure, und hier
vorzugsweise die „Ehrenamtler“, ebenso wie auch alle hier anwesenden Delegierten
weise ich bei dieser Gelegenheit nochmals darauf hin, dass Ihre Beschlüsse, mögen
sie noch so wohlmeinend oder ehrenhaft sein, im Angesicht der Begrenztheit anderweitiger
Erträge durch die Umlage der Landesärztekammern gedeckt werden. Dies
bedeutet – ich darf es ganz salopp sagen –: Wer die Musik bestellt, muss auch die
Kapelle zahlen. Die sich hier manifestierenden Priorisierungsentscheidungen müs-
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013