Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Vizepräsident Dr. Kaplan: Herr Fischbach, vielen Dank. – Nächster Redner ist Kollege
Peters aus Rheinland-Pfalz.
Dr. Peters, Rheinland-Pfalz: Lieber Herr Präsident! Verehrte Delegierte! Das, was Herr
Fischbach gesagt hat, war genau der Grund, warum wir in Nürnberg diesen Antrag auf
Änderung der Geschäftsordnung gestellt haben. Seit 1989 darf ich hier für Rheinland-
Pfalz als Delegierter mitwirken. Ich habe es immer wieder bedauert, dass der letzte
Tagesordnungspunkt, nämlich der Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer, regelmäßig
zu kurz kommt. Deswegen finde ich es gar nicht so verkehrt, wenn wir ein Instrumentarium
von Möglichkeiten haben, die Debatte ein klein wenig zu steuern. Die
Debatte dient ja nicht dazu, dass jeder seine Meinung sagt, sondern die Debatte dient
dazu, dass wir uns ein Bild über die Argumente machen. Wenn man das Gefühl hat,
dass wir begriffen haben, worum es geht, dann ist es manchmal zu abrupt, Schluss
der Debatte zu beschließen. Dann stehen noch einige Leute, die man gern hören
möchte, auf der Rednerliste. Aber man möchte die Debatte auch nicht ewig ausgedehnt
wissen. Insofern wäre Schluss der Rednerliste geschmeidiger.
Wenn wir das Gefühl haben, dass es einen Block gibt, der Schluss der Debatte haben
will, dann können wir dagegenstimmen. Insofern würde ich es begrüßen, wenn
wir unser Instrumentarium, ein bisschen die Zeit gestalten zu können, etwas erweitern
würden.
Vielen Dank.
(Beifall)
Vizepräsident Dr. Kaplan: Herr Peters, vielen Dank. – Herr Kollege Grauduszus.
Grauduszus, Nordrhein: Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade
wenn es um die Geschäftsordnung und um die Frage Ende der Rednerliste/Ende der
Debatte geht, ist das nicht nur eine Frage von mehr oder weniger Demokratie, sondern
letztlich die Frage, wie wir uns dazu stellen wollen. Ich denke, egal wie wir am
Ende entscheiden, es wird Kritiker geben. Wir alle kennen den Antrag auf Ende der
Rednerliste. Zu unterstellen, man könnte mit diesem Antrag auch die Diskussion beeinflussen
und manipulieren – meine lieben Kolleginnen und Kollegen, das kann man
ja auch mit dem Antrag auf Schluss der Debatte. Wenn tatsächlich acht oder zehn
Kollegen aus einer Gruppe gehäuft auf der Rednerliste stünden und man glaubte,
dass diese noch einmal die Stimmung stark beeinflussen und in eine Richtung lenken
könnten, wie es nicht sein dürfte, könnte die Mehrheit der Versammlung Schluss
der Debatte beschließen.
Ich finde es jedenfalls immer schwierig, wenn abrupt gesagt wird: Jetzt gibt es keine
Redebeiträge mehr, jetzt müssen wir abstimmen. Das gefällt mir persönlich nicht so
gut. Daher spreche ich mich dafür aus, dass man die Möglichkeit hat, den Antrag auf
Schluss der Rednerliste zu stellen.
Vielen Dank.
(Beifall)
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013