Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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gung von möglichen Zielgrößen von Bonusvereinbarungen auf ökonomische
zugunsten qualitätsorientierter Ziele zu verzichten …
Nun bleibt aber eine Bonusvereinbarung eine materielle Anreizsetzung, weil ein
Bonus, der finanziell keine Folge hat, kein Bonus ist.
Wenn wir das so sagen, heißt das, dass ein finanzieller Anreiz zugunsten qualitativer
Kriterien möglich bleibt.
Nun enthält aber der von Ihnen beschlossene Antrag I-26 von Professor Dietrich und
Dr. Scholze die Formulierung:
Der 116. Deutsche Ärztetag 2013 lehnt alle Zielvereinbarungen, die auf finanzielle
Anreize abstellen, ab.
Das bedeutet natürlich, wenn man der Begründung folgt, dass auch sogenannte qualitätsorientierte
Zielvereinbarungen abzulehnen sind. Man kann diese Auffassung
vertreten. Die Antragsteller sagen ja sogar: Es steht im Gegensatz zur (Muster-)Berufsordnung,
wenn man solche Systeme will. Sie müssen aber der Bundesärztekammer
und dem Präsidium sagen, ob Sie wollen, dass wir das eine vertreten, oder
ob Sie wollen, dass wir das Gegenteil dessen vertreten. Dass Sie uns sagen, wir sollen
das eine vertreten und auch das Gegenteil dessen vertreten, macht mich unbefriedigt,
denn dann weiß ich nicht, was Sie eigentlich wirklich wollen.
Das kann man nur dadurch lösen, dass man darüber in eine zweite Lesung eintritt.
Dann sagen Sie uns, ob Sie den Antrag I-26 wirklich beschließen wollten.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Der Antrag auf zweite Lesung ist wohlbegründet.
Herr Dietrich, wünschen Sie dagegenzusprechen? – Ja.
Prof. Dr. Dr. habil. Dietrich, Bayern: Herr Henke, ich habe Ihre Fragestellung nicht so
ganz verstanden. Es steht dort eindeutig: finanzielle Anreize. Qualitätsanreize fielen
nicht darunter. Das heißt, wenn Sie gute Qualität liefern und dafür eine Oberarztstelle
bekommen oder sonst etwas, dann ist das kein finanzieller Anreiz.
Mich hat Folgendes etwas verwundert. Wir hatten den Antrag geändert. Eigentlich
sollte dort stehen: Anreize für leitende und Chefärzte. Ich weiß nicht, warum das im
Text nicht auftaucht. So hieß der eigentliche Antragstext. Das ist meiner Ansicht
nach eine Sache, die die Regie irgendwo vermasselt hat.
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Entschuldigen Sie, Sie selber haben den Antrag
I-26 eingereicht und um den geht es.
Prof. Dr. Dr. habil. Dietrich, Bayern: Den haben wir aber geändert. Das habe ich bei
der Antragsannahme gemacht. Der ist auch von mir eingetippt worden. Ich weiß
nicht, woher der zweite Antrag kommt. Dort steht: für leitende und Chefärzte. Das
wurde ergänzt. Das muss irgendwo in Ihrer EDV untergegangen sein.
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Vormittag, 29.05.2013