Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

439
rungen zumindest in Teilen nicht rechtskonform, ja rechtswidrig sind, weil nicht vergleichbare
Praxen verglichen werden. Deshalb sollte man hier – das tut die KV Bayerns
schon länger – die Kollegen unterstützen, indem sie bei jedem Regressantrag
gleich darauf hinweisen, dass sie ihre Zweifel an der Rechtsgültigkeit der derzeit bestehenden
Prüfvereinbarungen äußern.
Ich möchte den Antragsteller bitten, neben der Einfügung des Begriffs „individuell“ als
Schlusssatz anzufügen:
Die Prüfvereinbarungen sind deshalb rechtskonform anzupassen.
Das wäre eine wunderbare Hilfe und ein Rückenwind durch den Deutschen Ärztetag
für die niedergelassenen regressbedrohten Vertragsärzte.
Vielen Dank.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Herr Pötsch, Sie haben also den Antrag gestellt,
dass in der dritten Zeile nach dem Wort „Praxisbesonderheiten“ das Wort „individuell“
eingefügt wird. Am Schluss soll es heißen:
… hat keine Möglichkeit, sich individuell zu verteidigen.
Ferner soll zum Schluss der Satz angefügt werden:
Die Prüfvereinbarungen sind deshalb rechtskonform anzupassen.
Das ist Ihr Änderungsantrag.
Der Nächste ist Thomas Lipp aus Sachsen.
Dr. Lipp, Sachsen: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Obwohl es politisch sehr korrekt
ist, Rauchen generell unter Krankheitsverdacht und Sucht zu stellen, möchte ich darauf
hinweisen, dass das nicht ganz dem gesunden Menschenverstand unterliegt.
Natürlich ist Rauchen für manche eine Sucht. Aber wenn Sie sich mit dem Patienten
unterhalten, stellen Sie sehr oft fest, dass es nichts weiter als eine persönliche
Schwäche ist. Es gibt ganz konkrete Kriterien, an denen man eine Sucht festmachen
kann. Aber hier wird wieder auf Druck der Pharmaindustrie – offenbar sind auch Ärzte
der Sache nicht fern – jede persönliche Schwäche umgemünzt in Krankheit, jede
Normvariante wird umgemünzt in Krankheit.
(Beifall)
Hier wird wieder ein Markt von Medikamenten geschaffen, der alle belastet, um eine
persönliche Schwäche, eine Unfähigkeit über Medikamente regeln zu können.
Das halte ich für eine völlige Fehlentwicklung. Wenn es danach geht, ist auch die
Dehydrierung eine Krankheit und wird bei der Einweisung in ein Pflegeheim mit Infusionen
behandelt. Dann möchte ich am Ende auch mein Bier gegen die Sitzungsdehydrierung
auf Rezept haben.
(Beifall)
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, 31.05.2013