Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Präsident Prof. Dr. Montgomery: Vielen Dank, lieber Alfred Möhrle. Ich würde gern
ganz wenige Sätze zur Kommentierung sagen, weil das eigentlich nichts mit dem
Thema Finanzen zu tun hat. Ich möchte voranschicken: Wir sind nicht wegen der
finanziellen Folgen beim Bundesverband Freier Berufe ausgetreten. Wir sind übrigens
auch nicht zum ersten Mal beim Bundesverband Freier Berufe ausgetreten. Wir
hatten diese Kündigung bereits zwei Jahre zuvor ausgesprochen, und zwar mit dem
Junktim, dass sich dort Veränderungen abspielen müssten.
Diese Veränderungen hat Alfred Möhrle dargestellt. Sie waren so, dass wir dann beschlossen
haben, wieder auszutreten, nachdem wir zwischenzeitlich den Austritt zurückgenommen
hatten.
Ich möchte jetzt den Bundesverband Freier Berufe nicht dadurch beschädigen, dass
ich Ihnen die Gründe für diesen, wenn ich mich recht erinnere, einstimmigen oder
zumindest mit sehr großer Mehrheit im Vorstand gefassten Beschluss wiedergebe.
Es hat nichts mit Finanzen zu tun, sondern einfach mit der Frage, ob wir dieses Krematorium
dort unten im Keller nicht auch noch durch unser Geld, das dort unten verfeuert
wird, anheizen. Deswegen ist das ein guter Beschluss. Ich kann Ihnen gleichzeitig
sagen: Man kann ja auch einmal versuchen, ob man nicht selber einen Bundesverband
Freier Heilberufe als Nukleus eines neuen Bundesverbands Freier Berufe
gründet. Aber an dieser Stelle möchte ich meine Ausführungen dazu beenden.
Ich teile die Grundsatzauffassung von Alfred Möhrle, dass wir dringend einen Bundesverband
Freier Berufe brauchen, aber wir brauchen einen funktionierenden und
guten Bundesverband Freier Berufe. Damit beende ich jetzt meine Ausführungen,
sonst wird es noch kritisch.
Nächster auf der Rednerliste ist der Kollege Stagge.
Stagge, Nordrhein: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Ringen um
die Finanzen ist mir nicht fremd. Ich bin Vorsitzender des Haushaltsausschusses unserer
Kammer seit über zehn Jahren. Als Vorsitzender des Finanzausschusses unserer
KV habe ich damals der KV Nordrhein vorgeschlagen – es war nicht meine
Idee, aber wir haben es dann umgesetzt –, das so zu machen, wie es jetzt hier gemacht
werden soll. Wir haben ausgesprochen schlechte Erfahrungen damit gemacht.
Deswegen empfehle ich Ihnen, dem Antrag aus Nordrhein zuzustimmen.
Wir haben in der gesamten Standespolitik das große Problem der Legendenbildung.
Da wird wer weiß was erzählt, was alles über die Geschäftsordnung usw. entschieden
wird und falsch entschieden wird, was falsch gedacht wird. Das Wortprotokoll ist
für unseren Stand wichtig.
(Beifall)
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Vielen Dank, lieber Herr Stagge. – Nächster Redner
ist Herr Rütz.
Dr. Rütz, Nordrhein: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sollten uns
zwei Dinge aus dem Patientenrechtegesetz vor Augen führen. Das eine sind die
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013