Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Prof. Dr. Dr. habil. Dietrich, Bayern: Herr Montgomery, dann ändere ich meine Meinung
und stimme Ihrem Vorschlag oder dem Vorschlag von Herrn Henke zu, dass
wir das jetzt noch einmal diskutieren, weil da die EDV irgendwo einen Wurm reingebracht
hat. Dann diskutieren wir es halt in einer zweiten Lesung und stimmen dann
ab.
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Dann entwurmen wir das jetzt. Nun haben Sie die
Möglichkeit, sich eine Meinung zu bilden.
Dr. Crusius, Vorstand der Bundesärztekammer: Herr Montgomery, das ist eine erste
Lesung, denn wir haben uns damit noch nicht befasst. Deshalb ist es erst die erste
Lesung.
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Nun wollen wir nicht formal werden. Wenn Sie sich
mit dem Antrag – mit oder ohne Chefärzte – noch einmal befassen wollen, dann dürfen
Sie jetzt die Karte erheben. – Die Gegenprobe! – Das war so eindeutig, dass wir
uns das Auszählen ersparen können.
Wir treten in die zweite Lesung ein. Der Antragsteller selber bittet darum, den Text zu
ändern. Er soll jetzt lauten:
Der 116. Deutsche Ärztetag 2013 lehnt alle Zielvereinbarungen, die auf finanzielle
Anreize für leitende und Chefärzte abstellen, ab.
Das ist der geänderte Antrag.
(Zuruf)
− Vorstandsüberweisung ist beantragt. Natürlich muss man in der zweiten Lesung
auch wieder Wortmeldungen berücksichtigen. Die Debatte ist also wieder eröffnet.
Frau Müller-Dannecker weiß jetzt schon, dass wir den Antrag auf Vorstandsüberweisung
von Herrn Kollegen Ramm notiert haben. Sie hat jetzt das Wort.
Dr. Müller-Dannecker, Berlin: Ich lehne den Antrag ungern ab, aber ich bin ehrlicherweise
der Meinung, dass Zielvereinbarungen ein sinnvolles Instrument sind. Der Antrag
der Bundesärztekammer ist an dieser Stelle meines Erachtens ausgewogen. Ich
bin der Meinung: Es gibt – genau wie in der Praxis – ökonomische Notwendigkeiten,
die man auch transportieren können muss. Die Frage ist, wie. An dieser Stelle müssen
wir nach möglichen und sinnvollen Lösungen suchen. Aber ich lehne es ab, generell
Zielvereinbarungen abzulehnen. Selbstverständlich muss man sehen, wie man
ökonomisch agiert. Das ist in der Praxis so, das ist im Klinikum so. Wir müssen zu
vernünftigen Vereinbarungen kommen, nicht auf Profitmaximierung und Fallzahlen
zielen. Wir müssen selbstverständlich zusehen, dass wir Verschwendung vermeiden
und miteinander Ziele finden.
Danke.
(Beifall)
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Vormittag, 29.05.2013