Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Gespräch wieder stattfinden, diesmal mit dem Hausarztverband und dem Hartmannbund.
Von Herrn Wesiack hat niemand gesprochen; er steht mit auf unserem Antrag.
Mit uns hat vorher auch keiner gesprochen. Das Zwischenergebnis, das ihr formuliert
habt, haben wir nie gesehen. Der Ärztetag hier hat sich sehr dafür ausgesprochen,
dass wir das tun. Ich will mich auch der Arbeit, einen Konsens zu finden, nicht entziehen.
Aber dann sollte das in der Gruppe derjenigen, die den Antrag 43 gestellt
haben, zusammen mit denen, die eben hier oben gesessen haben, erfolgen. Einmal
bin ich dazu noch bereit. Aber die Art und Weise, wie das vorher stattgefunden hat,
akzeptiere ich auf Dauer nicht.
Danke schön.
(Beifall)
Vizepräsident Dr. Kaplan: Klaus, vielen Dank. Dies wäre ja indirekt der Antrag auf
zweite Lesung. − Jetzt unser Präsident Montgomery, bitte.
Präsident Prof. Dr. Montgomery: Meine Damen und Herren! Ich bin etwas später zu
dieser Sitzung hinzugekommen. Es nutzt überhaupt nichts, wenn wir jetzt irgendwelche
Schuldzuweisungen vornehmen. Ich setze mich sehr dafür ein, dass wir nun alle
gemeinsam versuchen, einen Kompromissantrag – wie das bei Tarifverhandlungen
übrigens auch oft so ist – mit möglichst vielen, und zwar mit so vielen, dass man
noch gemeinsam miteinander reden kann, hinzubekommen. Diesen Antrag werden
Sie natürlich hinterher bekommen. Sie werden die Möglichkeit haben, ihn zu verändern.
Ich rate Ihnen, so zu verfahren, wie wir das vorgeschlagen haben, weil das eine
Chance gibt, dass wir einen Kompromiss von diesem Ärztetag bekommen. Ich appelliere
an alle, die wirklich an einer Lösung dieser Frage interessiert sind und die sich
nicht in irgendwelchen Schützengräben befinden, sich auf diesen Weg zu begeben,
damit wir heute zu einer Lösung kommen und nicht noch weiter dieses Problem vor
uns herschieben und es dann irgendwann den innerärztlichen Kosmos vergiftet. Ich
entschuldige mich pauschal, obwohl ich überhaupt nicht dabei war und nicht daran
beteiligt war, dass dieser Abstimmungsverlauf eben so war, wie er war. Das ist nicht
in Ordnung. Die großen Verbände müssen selbstverständlich dabei sein. Deshalb
rate ich Ihnen, so zu verfahren wie eben vorgeschlagen.
Es gibt übrigens keinen formulierten Zwischenentwurf. Davon sind wir noch weit entfernt.
Der Ofen in der Sixtinischen Kapelle ist angewärmt, aber das Feuer brennt
noch nicht. Lassen Sie ein paar Leuten die Chance, dieses Feuer anzuzünden. Lassen
Sie es nicht mehr werden als diese neun, die wir ausgesucht haben. Sonst wird
das Ganze wieder nichts werden.
(Beifall)
Vizepräsident Dr. Kaplan: Monti, vielen Dank für die nochmalige Klarstellung. – Jetzt
haben wir noch einen zweiten Antrag zur Geschäftsordnung. Bitte schön.
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013