Stenografischer Wortbericht zum 116. Deutschen Ärztetag ...

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Wir kommen zum Antrag VI-54:
Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
Wer ist für diesen Antrag? – Wer ist dagegen? – Einzelne. Enthaltungen? – Einige.
Dann ist dieser Antrag mit großer Mehrheit angenommen.
Der nächste Antrag ist der Antrag VI-50:
Appell an alle Landesärztekammern, das dringende Anliegen der Substitutionsbehandlung
zu unterstützen
Wer ist für diesen Antrag? – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist einstimmig
bei einigen Enthaltungen angenommen.
Jetzt kommt der Antrag VI-53:
Gesundheitsminister der Länder mögen sich für eine Aktualisierung des Rechts
im Bereich der Substitutionsbehandlung einsetzen
Wer ist für diesen Antrag? – Wer ist dagegen? – Einer. Enthaltungen? – Einzelne.
Dann ist der Antrag mit überwältigender Mehrheit angenommen.
Nunmehr kommen wir zum Antrag VI-42:
Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) – Berücksichtigung der
Richtlinien der Bundesärztekammer
Ist etwa jemand dagegen? – Enthaltungen? – Dann haben Sie das einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Antrag VI-64:
Fentanyl-Screeningtests
Wer ist für diesen Antrag? – Wer ist dagegen? – Einzelne. Enthaltungen? – Einige.
Dann ist der Antrag mit überwältigender Mehrheit angenommen.
Meine Damen und Herren, damit haben wir die Anträge zum Tagesordnungspunkt VI
in dem Themenkomplex Arzneimittel/Medizinprodukte/BtM (Substitutionsbehandlung)
abgestimmt. Ich schlage Ihnen vor, dass wir die Sitzung an dieser Stelle unterbrechen.
Mir ist angekündigt worden, dass jetzt die Gruppe, die sich um einen Kompromissantrag
bemüht hat, fertig sei und eigentlich eingetroffen sein müsste. Es kann
sich nur noch um Sekunden handeln. Dann könnten Sie den Antrag noch schriftlich
umgedruckt mitnehmen. Im Netz werden Sie ihn mit Sicherheit finden, sobald er geschrieben
ist.
Ich höre jetzt, dass wir nur eine Vorläuferversion haben, dass es noch Telefonbedarf
mit Berlin gibt. Sie finden es nachher im Netz.
Wir fangen morgen früh mit diesem Thema an. Ich wünsche Ihnen einen tollen
Abend. Heute Abend dreht sich alles um den Fußball. Schönen Abend und bis morgen
früh!
Stenografischer Wortbericht – 116. Deutscher Ärztetag 2013 – Plenum, Nachmittag, 30.05.2013