Stadtentwicklung im Spannungsfeld zwischen Planung, Verwaltung ...

Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit und die Anpassung der Arbeitnehmer an den industriellen
Wandel und die Veränderung der Produktionssysteme. 386
Die Förderbereiche der EU unterscheiden sich im aktuellen Förderzeitraum in 3 unterschiedliche Zielsetzungen:
Ziel 1: Förderung von Regionen mit Entwicklungsrückständen
Ziel 2: Förderung von Regionen mit wirtschaftlicher und sozialer Umstellung in industriellen, ländlichen, städti-
schen Gebieten, die mit Strukturprobleme zu kämpfen haben.
Ziel 3: Förderung der Modernisierung der Ausbildungssysteme und Beschäftigungsförderung
Die Umsetzung dieser Ziele erfolgt in Regionen, die besondere Entwicklungsrückstände aufweisen. Die Aus-
wahl dieser Fördergebiete erfolgt zum Teil sehr kleinräumig auf der Grundlage der von den Bundesländern
erstellten Programmplanungsdokumenten. 387
Ein Teil der Mittel der Strukturfonds werden von der EU für die Gemeinschaftsinitiativen reserviert, mit denen
die Probleme gelöst werden sollen, die auf nationaler Ebene nicht angemessen behandelt werden können. Im
aktuellen Förderzeitraum 2000-2006 werden folgende Initiativen unterstützt:
• Interreg III zur Förderung der grenzüberschreitenden, transnationalen und interregionalen Zusammen-
arbeit,
• Leader + zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch Maßnahmen lokaler Aktions-
gruppen,
• EQUAL zur Entwicklung neuer Methoden für die Bekämpfung von Diskriminierung und Ungleichhei-
ten jeglicher Art beim Zugang zum Arbeitsmarkt,
• URBAN II zur Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Wiederbelebung von Städten und Vorstäd-
ten, die sich in einer Krise befinden. 388
Die Europäische Union besitzt zwar nicht die Zuständigkeit für die Raumplanung der Gemeinschaft. 1999 ist
jedoch das Europäische Raumentwicklungskonzept (EUREK) angenommen worden, für das mit Hilfe des
Europäischen Raumplanungsobservatorium (European Spatial Planung Observatory Network – ESPON) Instru-
mente zur Durchführung des EUREK entwickelt werden. 389 Einen wesentlichen Einfluss auf die Raumplanung
in den einzelnen Regionen übt die EU jedoch durch die verschiedenen finanziellen Fördermöglichkeiten aus.
Durch die Ausgestaltung der Programme und den spezifischen Bestimmungen hinsichtlich der Behandlung
städtischer und ländlicher Gebiete und Gebiete im Strukturwandel wird Einfluss auf die strategische Ausrichtung
der regionalen Planung genommen, indem nur solche Projekte gefördert werden, die den Richtlinien der Pro-
gramme und der Gebietsauswahl entsprechen. Gerade in Zeiten der Finanzknappheit der öffentlichen Haushalte,
386 Europäische Union, Glossar EU, Europäischer Sozialfonds, ebenda
387 Europäische Union, Im Dienste der Region, a.a.O.; Das Gebiet der Europäischen Region ist in verschiedene Gebietsaufteilungen
gegliedert, die von der Nuts-1-Ebene bis Nuts-3 reichen.
388 Europäische Union, Glossar EU, Gemeinschaftsinitiative, a.a.O
389 Europäische Union, Strukturmaßnahmen für die Raumplanung,
http://europa.eu.int/comm/regional_policy/themes/spatial_de.htm , Zugriff 28.09.05, 19:05, hier ist auch der Zugriff auf das
EUREK sowie auf den 1.bis 3. Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt möglich.
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