Stadtentwicklung im Spannungsfeld zwischen Planung, Verwaltung ...

haben. 432 Die Aufgabenschwerpunkte liegen bei den BID´s in Bereichen, die denen des Stadtmarketings sehr
ähnlich sind, aber privat initiiert und größtenteils auch privat finanziert werden. Öffentliche Förderung wird für
die üblicherweise zu fördernden Projekte trotzdem gewährt. Die Arbeitsbereiche lassen sich wie folgt definieren:
- Stadtgestaltung und Aufenthaltsqualität, z.B. Straßenmöbilierung, Begrünung, zusätzliche Reinigungsmaß-
nahmen, Sicherheitsmaßnahmen.
- Einzelhandelsangebot, z.B. Einflussnahme auf die Entwicklung eines optimalen Branchenmixes.
- Werbung und Events, z.B. Veranstaltungen, Festivals, klassische Werbemaßnahmen.
- Schulungen, z.B. Fortbildungsveranstaltungen für kleinere Unternehmen zur Erhaltung der Wettbewerbsfä-
higkeit.
John Kiru, der in Toronto Vorstand der Toronto Association of Business Improvement Areas ist nennt als 10
zentrale Erfolgsfaktoren:
1. Die Initiative für ein BID muss gemeinschaftlich vor Ort entstehen. Eine Verordnung "Von oben" oder
außerhalb der "community" ist nicht möglich.
2. Das (Selbst-)Management eines BID muss aufgrund der lokalen Kenntnisse "vor Ort" verankert sein.
3. Es müssen Partnerschaften zwischen Eigentümern, Unternehmen, Planern und Politikern geschlossen
werden.
4. Bei allen neuen Aktionen und Maßnahmen muss auch die Instandhaltung des Bestehenden eingeplant
werden (Hausmeisteregel")
5. Gesetze einfach machen. Kleinere Unternehmen müssen sie verstehen können.
6. Keine zu starren Pläne erstellen, um Raum für flexible Maßnahmen zuzulassen.
7. Ein abgestuftes Beitragssystem beschließen, basierend auf dem wirklichen Nutzen.
8. BID´s sollten für einen überschaubaren Zeitraum von 5 Jahren gegründet werden, nicht für alle Zeiten.
9. Wohnbezirke sollten in die BID´s integriert werden.
10. Kommunikation! 433
In der Untersuchung von BID´s in Bezug auf die Möglichkeiten und Grenzen einer Übertragbarkeit auf inner-
städtische Geschäftsquartiere in Nordrhein-Westfalen, mit deren Erarbeitung im Dezember 1999 d-plan Deut-
sche Planungs- und Beratungsgesellschaft für Stadtentwicklung mbH in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Dr.
Stefan Bock vom Ministerium für Städtebau, Wohnen, Kultur und Sport beauftragt wurde, ist die Initiierung
eines BID´s in Deutschland wie folgt aufgezeigt:
Die Gründung eines BID´s erfolgt im wesentlichen nach nordamerikanischem Vorbild, nämlich aufgrund einer
Eigeninitiative von Geschäftsleuten und Grundeigentümern eines Stadtquartiers, die ihr Umfeld verbessern
wollen. Die rechtlichen Voraussetzungen können nach Art 70 ff GG den Bundesländern zustehen, da ein BID
Gesetz zur Regelung wertverbessernder Maßnahmen innerhalb lokal begrenzter städtischer Bereiche der konkur-
rierenden Gesetzgebung zuzuordnen ist. Dieses Gesetz regelt dann die Aufgaben, Gründungsvoraussetzung (z.B.
Mindestanteil der zustimmenden Eigentümer), Durchführungsregelungen und die Finanzierung. In den USA
432 Rüdiger Beyer, Jürgen Vogel, Bitte ein BID, Vortrag IHK Pfalz 7/2003
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