Personenzentrierte Hilfen zu Arbeit und Beschäftigung

Begrüßung – Individuelle Wege ins Arbeitsleben
Durch das Hartz IV-Gesetz wurde das SGB II als neues Sozialgesetzbuch
geschaffen – mit Leistungen für alle erwerbsfähigen Menschen, unabhängig
davon, ob sie schon einmal Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt
haben oder nicht. Viele psychisch beeinträchtigte Menschen, die bis dahin
von Sozialhilfe gelebt haben, erhielten nun Arbeitslosengeld II und, was
hier fast noch wichtiger ist, die vollen Ansprüche auf Hilfe zur Teilhabe am
Arbeitsleben. Das SGB II ermöglichte auch die sogenannten ›Arbeitsgelegenheiten
mit Mehraufwandsentschädigung‹. Dieses Instrument hat inzwischen
zahlreichen psychisch beeinträchtigten Menschen erste Arbeitserfahrungen
ermöglicht oder erste Arbeitserfahrungen nach schwerer psychischer Krankheit.
Wir sind sehr froh über diese Möglichkeit.
Aber Arbeitsgelegenheiten sind befristet und manche Menschen sind
aufgrund ihrer Beeinträchtigungen ohne Chance auf einen regulären Arbeitsplatz.
Mit dem § 16 a, der in diesem Jahr ins SGB II aufgenommen
wurde, wurde eine unbefristete Förderung eines sozialversicherungspflichtigen
Arbeitsverhältnisses ermöglicht. Aus SGB II-Mitteln, also letztlich
aus Bundessteuermitteln, können bis zu 75 % der Lohnkosten als Zuschuss
gewährt werden. Wir sind guter Hoffnung, dass damit für viele psychisch
kranke Menschen, die ihre krankheitsbedingten Beeinträchtigungen nicht
ganz überwinden können, endlich eine nachhaltige Perspektive entsteht und
das ›Maßnahmehopping‹ endlich endet.
Das waren erhebliche rechtliche Verbesserungen für Arbeitssuchende.
Aber auch für Menschen, die Arbeit haben sind über das im vorletzten
Jahr beschlossene ›Eingliederungsmanagement‹ rechtliche Grundlagen dafür
geschaffen worden, dass man Krankheit nicht einfach ignoriert, sondern
verpflichtend prüft, welche Auswirkungen sich daraus auf die Arbeitsanforderungen
und Arbeitsverhältnisse ergeben.
Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass dabei auch psychische Erkrankungen
die erforderliche Aufmerksamkeit finden und geeignete Umgangsweisen
damit gefunden werden.
4. Psychische Erkrankung führt häufig zur Ausgliederung aus dem Arbeitsleben
In groß angelegten Studien der Krankenkassen und der Rentenversicherung
ist deutlich geworden, dass psychische Erkrankungen häufiger erkannt
werden, häufiger und länger zu Arbeitsunfähigkeit und zu Berentung wegen
voller Erwerbsminderung führen. Der Anteil der psychischen Erkrankungen
ist insgesamt deutlich überproportional gestiegen. Bei den krankheitsbeding-
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