Personenzentrierte Hilfen zu Arbeit und Beschäftigung

Michael Pflügner
die das SGB II dagegen getroffen hat, ist, gesellschaftliche Teilhabe über
Arbeit zu organisieren. Nicht nur über sozialversicherungspflichtige Arbeit,
sondern über Arbeit generell. Und das halte ich für eine wesentliche Botschaft,
die vom SGB II, das ja viel in der Kritik steht, letztlich ausgeht. Zu
sagen, Teilhabe wird über Arbeit organisiert. Das hat Konsequenzen für die
Zahl der Arbeitslosen, für Organisationsstrukturen, für Förderungen, für die
Schnittstellen zu allen anderen Sicherungssystemen. Die Wertentscheidung
heißt: Organisation über Arbeit.
Die Zielrichtungen des Gesetzes sind komplex; sie sind so komplex,
dass sie nicht nur in die Richtung weisen, sozialversicherungspflichtige
Arbeit zu organisieren. Sie weisen auch in die Richtung Hilfebedürftigkeit
zu vermeiden, zu beseitigen und zu reduzieren. Und das ist ein wesentlich
umfassenderer Begriff als er sich bspw. im System der Arbeitslosenversicherung
des SGB III wiederfindet. Hilfebedürftigkeit ist im SGB II die
zentrale Größe.
Wie sieht das jetzt nun in diesem SGB II-System eigentlich aus? Die
Verkürzung allein auf Arbeitslosigkeit hilft nicht weiter, sondern wir brauchen
einen Gesamtblick. Im SGB II gibt es zurzeit 7,3 Mio. Hilfebedürftige in
3,7 Mio. Bedarfsgemeinschaften. Diese Hilfebedürftigkeit, die ich gerade in
den Mittelpunkt gestellt hatte, umfasst natürlich alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft,
auch die Kinder, in einer Größenordnung von 1,9 Mio. Kindern
unter 15 Jahren, die aus dem System alimentiert und versorgt werden.
Es sind insgesamt 5,4 Mio. Menschen, die erwerbsfähig und hilfebedürftig
sind und sozusagen als Integrationsaufgabe vor uns stehen.
Etwa die Hälfte der Arbeitslosen sind Langzeitarbeitslose, d. h. über
ein Jahr arbeitslos. Über drei Viertel aller Langzeitarbeitslosen werden im
SGB II betreut und etwa 5 % sind schwerbehindert. Eine Größe, die Sie auch
noch wissen sollten, weil ja auch in der Frage des Mindestlohns letztlich
darüber diskutiert wird: 1,1 Mio. Menschen beziehen Einkommen, über
500 000 sogar sozialversicherungspflichtiges Vollzeiteinkommen, das aber
nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu bestreiten und deswegen aus
SGB II-Leistungen aufgestockt werden muss.
Soweit der Befund des SGB II. Jetzt kann man natürlich sagen, dass das
SGB II in der Form, wie es angedacht war, nicht funktioniert. Viele Unzulänglichkeiten
werden Sie in Ihrer täglichen Praxis erleben. Man kann sagen, das
Fallmanagement ist nicht ausgebaut, die Leute werden nicht richtig betreut,
es gibt zu wenig Angebote, die Sprechzeiten und die Betreuungsintensität
sind in den Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen zu wenig ausge-
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