Personenzentrierte Hilfen zu Arbeit und Beschäftigung

Reiner Braunersreuther, Hanno Irle, Rainer Radloff, Armin Schönfelder, Ulrich Krüger
Arbeitsverhältnis nicht per se aufgelöst werden, sondern es kann ja auch erstmal
ruhen. Damit dann nach einer gewissen Frist doch über Rehabilitation
auch ein Wiedereinstieg beim bisherigen Arbeitsgeber möglich ist, eventuell
in einer anderen Position, möglicherweise unter veränderten Rahmenbedingungen.
Die Entwicklung wird aus unterschiedlichen Gründen eine weitere
Ausschöpfung des Rehabilitationspotenzials bewirken. Einerseits, weil es
weniger Geld gibt, andererseits, weil der Arbeitsmarkt sich verändert.
Krüger: Vielen Dank für den Hinweis auf dieses gravierende sozialpolitische
Problem, das da auf uns zukommt. Renten werden nicht mehr oder
immer weniger existenzsichernd sein und das gilt auch für Erwerbsminderungsrenten.
In Bezug auf unser Thema empfehle ich den Anwesenden im
Plenum: Schauen Sie bitte sehr genau, ob sich eine Berentung nicht vermeiden
lässt, ob man nicht mit irgendwelchen Hilfen, vielleicht auch adäquater
Anpassung der Arbeitsanforderungen, Menschen in Erwerbsfähigkeit halten
kann. Einen finanziellen Profit durch die Rente erzielen inzwischen nur
noch sehr, sehr wenige Menschen. Rente bedeutet aber den Verlust von
Rehamöglichkeiten.
Radloff: Im Moment wird beraten, die 58er-Regelung abzuschaffen. Ein
Problem, was alle betrifft. Natürlich in diesem Alter auch diese Zielgruppe.
Wenn die 58er-Regelung abgeschafft wird, so sieht die Gesetzgebung im
Moment aus, werden ARGEN und Optionskommunen dazu gezwungen, die
Leute in die Frühverrentung zu schicken – mit allen Abschlägen, die damit
verbunden sind. Das bedeutet immer wieder, dass wir ggf. Leistungen von
der Kommune draufzahlen müssen. Das ist eine große Gefahr sowohl für
die Rentenversicherung wie auch für die kommunale Seite.
Krüger: Ich glaube, wir müssen höllisch aufpassen, dass der Fortschritt
durch das Sozialgesetzbuch II, dass viele Menschen aus dem Sozialhilfebezug
herausgekommen sind und jetzt Arbeitssuchende mit ALG II-Bezug sind,
nicht scheibchenweise wieder rückgängig gemacht wird. Dann fallen wir
zurück in das alte System, das wir gottlob zeitweise überwunden hatten.
Ausschreibungspflicht
Krüger: Ich möchte auf ein anderes Thema kommen, das hier mit dem Begriff
der Ausschreibungspflicht angedeutet wird. Sehr viele Hilfen im Bereich
der Beschäftigungsförderung, der Hilfe zur Teilhabe, Rehabilitation usw.
werden ausgeschrieben. Die Konsequenz ist, dass es befristete Bewilligungen.
Dann wird neu ausgeschrieben mit neuen Entscheidungen. Das wiederum
hat zur Konsequenz, dass alle Fachkräfte, die in diesen entsprechenden
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